Baier: Sharon-Morddrohungen gegen Arafat sind empörend
Wien (OTS) - Empört ist
KPÖ-Vorsitzender Walter Baier über die neuerlichen Morddrohungen
des israelischen Regierungschefs Sharon gegen Jassir Arafat -
"Sharon schüttet einmal mehr Öl ins Feuer. Dabei ist zu
befürchten, dass es sich nicht nur um verbale Kraftmeierei
handelt, wie die gezielte Tötung mehrerer palästinensischer
Führer in der Vergangenheit verdeutlicht. Sharon ist eine Gefahr
für den Frieden und auch für den Staat Israel."
Eine friedliche Lösung
des Nahost-Konflikts - so Baier - "wird es nur auf der Basis der
einschlägigen UN-Resolutionen und der Anerkennung des
Selbstbestimmungsrechts des palästinensischen Volks geben
können. Ein friedliches Zusammenleben der Menschen im Nahen
Osten und Sicherheit für Alle wird es nur durch die
gleichberechtigte Koexistenz Israels und eines palästinensischen
Staates geben."
Voraussetzung für eine
friedliche Lösung des Konflikts ist laut KPÖ der Abbruch der
auch vom Internationalen Gerichtshof kritisierten
Apartheid-Mauer, der Rückzug Israels aus allen besetzten
Gebieten, die Aufhebung der illegalen Besiedlung, die
Anerkennung der palästinensischen Ansprüche auf Ost-Jerusalem
und eine gerechte Lösung der Flüchtlingsfrage.
Die KPÖ unterstützt
sowie wie eine Vielzahl von Organisationen - AKS, DIDF, Frauen
in Schwarz, Initiative muslimischer ÖsterreicherInnen,
Linkswende - eine am kommenden Samstag (25. September) in Wien
stattfindende Demonstration die unter dem Motto "Weg mit der
Mauer in Palästina! Truppen raus aus dem Irak!" steht.
Treffpunkt der Demo: 14 Uhr - Westbahnhof, Abschlußkundgebung
bei der Oper.
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