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Besatzung und Widerstand nach 1967

Am Morgen des 5.6.1967 zerstÖrte Israel in einem schon seit längerem geplanten überraschungsangriff nahezu die gesamte ägyptische Luftwaffe am Boden. Innerhalb von sechs Tagen eroberte es die GolanhÖhen, den Gazastreifen, die Westbank, Ostjerusalem sowie den Sinai und besetzt diese Gebiete vÖlkerrechtswidrig. Die arabischen Staaten waren auf den Angriff nicht vorbereitet und Israel, das mittlerweile über die bestausgerüstetsten Truppen verfügte, in Waffentechnik und Truppenstärke weit unterlegen. Die Präventivschlag-Theorie, die die wissenschaftlichen Publikationen und Medien im Westen bis heute beherrschen, widerlegen alle hohen israelischen Militärs mittlerweile selbst. So erklärte General Matti Peled, dass die Theorie der "tÖdlichen Lage" "primär eine Beleidigung der israelischen Armee" sei und Wohnungsbauminister Mordechai Bentov: "Die ganze Geschichte der Gefahr einer ZerstÖrung wurde in jedem Detail im nachhinein erfunden und übertrieben, um die Annexion arabischen Landes zu rechtfertigen."

Der Sechs-Tage-Krieg - für die Palästinenser die naqsa ("Schlag") - veränderte die Landkarte des Nahen Ostens grundlegend und stellte den Wendepunkt in der Geschichte des palästinensischen Nationalismus dar. Abermals wurden palästinensische DÖrfer zerstÖrt, viele Palästinenser mussten nun schon zum zweiten Mal fliehen: über 350 000 Menschen wurden von der israelischen Armee zur Flucht gezwungen. Damit wuchs die Zahl der palästinensischen Flüchtlinge auf 1,4 Mio. an. Im Gazastreifen, der Westbank und Ostjerusalem, das nur wenige Tage nach der Besetzung entgegen jedes internationale Recht annektiert wurde, gelangen ca. 1 Mio. Palästinenser unter die Militärherrschaft Israels. Zwar forderte die UN am 22.11.1967 Israel zum vÖlligen Rückzug aus den Besetzen Gebieten und zu einer Regelung des Flüchtlingsproblems auf (Res. 242), doch die israelische Regierung unter Levi Eschkohl (Arbeiterpartei) ignorierte die Forderung der Weltgemeinschaft, denn sie verfolgte mit den Besetzten Gebieten andere Ziele.

Angesichts der wachsenden Wirtschaftskrise in Israel (21% Arbeitslose) sah man nun die MÖglichkeit gekommen, die Palästinenser systematisch in eine Ökonomische Abhängigkeit zu zwingen und wirtschaftlich auszubeuten. Politisch betrachtet sollten die Besetzten Gebiete als Faustpfand für direkte Verhandlungen mit den arabischen Staaten dienen: �Frieden gegen Gebiete", lautete die Devise, eine Formel, die während der Regierungszeit Netanjahus von Israel selbst ad absurdum geführt wurde. Daneben, so die israelische Regierung, müsse die Besetzung aufgrund sicherheitspolitischer Erwägungen aufrechterhalten werden. Schlie�lich griff schon die Arbeiterregierung auf die Argumentation zurück, die Gebiete, insbesondere die Westbank - im israelischen Sprachgebrauch nur "Judäa und Samaria" genannt - seien "von Gott versprochenes Land". Die religiÖse Ideologisierung der Besatzung nahm im Laufe der Jahre immer mehr zu und ist heute zu einem der grÖ�ten Hindernisse auf dem Weg zu einer friedlichen AussÖhnung zwischen Israel und Palästina geworden.

Neben der schnell einsetzenden wirtschaftlichen Ausbeutung der Bewohner von Westbank und Gaza, trieb die Besatzungsmacht mit Hilfe militärischer Verordnungen die Enteignung palästinensischen Landbesitzes voran. Früh wurden Konzepte für die planmä�ige Besiedlung der Westbank und des Gazastreifens erstellt (Allon- und Sharon-Plan). Entgegen internationale Konventionen, die eine Besiedlung von im Krieg besetztem Land durch die Besatzungsmacht strikt verbieten, lie�en sich Tausende, oft religiÖs motivierte jüdische Siedler in den neu errichteten Siedlungen nieder. Darüber hinaus erlangte Israel Kontrolle über infrastrukturelle Ma�nahmen (Elektrizität, Abwasser, Stra�en) und die Wasservorkommen. All diese Ma�nahmen waren und sind auf die Festschreibung und "Normalisierung" der Besatzung und die Schaffung vollendeter Tatsachen gerichtet, denn �ein Rückzug aus den BG in die Grenzen vor Juni 1967" kam für den damaligen Verteidigungsminister Sharon "unter keinen Bedingungen" in Frage.

Den Palästinensern im Gazastreifen und in der Westbank wurden alle politische und kulturellen Rechte verweigert. Die Menschenrechtsverletzungen der israelischen Besatzungsmacht häuften sich: Deportationen, Hausarreste, willkürliche Verhaftungen und Folter sollten politisch Aktive mundtot machen, Kollektivstrafen wie Ausgangssperren und Häusersprengungen die GesamtbevÖlkerung treffen. Diese Unterdrückungsmethoden hatten jedoch nur den Erfolg, dass das Nationalbewusstsein der Palästinenser in den Besetzten Gebieten gestärkt wurde und sich eine spezifisch palästinensische Identität ausbildete. Man distanzierte sich vom panarabischen Nationalismus und knüpfte enge Kontakte zu den palästinensischen Widerstandsbewegungen in der Diaspora.

Die Schlacht von Karama, in der 300 Kämpfer von Fatah dem Angriff von 15 000 israelischen Soldaten, unterstützt von Panzereinheiten, Fallschirmspringern und Hubschraubern, standhielten (März 1968), wurde zum politischen und militärischen Wendepunkt des palästinensischen Widerstandes. Der Mythos der israelischen Unbesiegbarkeit war zerstÖrt, das Ansehen und Sympathie für die Feddayyin stieg beträchtlich: er wurde zum Helden des palästinensischen Volkes. Die Palästinenser in den Lagern erwachten endgültig aus ihrer Lethargie und traten zu Tausenden Fatah bei. Unterschiedlichste Komitees wurden gegründet, soziale und politische Strukturen entstanden in den Flüchtlingslagern.

Innerhalb der PLO vollzog sich ein Machtwechsel. Nun wurden die Widerstandsbewegungen - neben Fatah, der stärksten Fraktion, die aus dem BdAN hervorgegangene "Volksfront zur Befreiung Palästinas" (PFLP, Georg Habash), die von ihr abgespaltene "Demokratische Front" (DPFLP, Naif Hawatmeh), Saiqa (syrisch) und die Arabische Befreiungsfront (irakisch) innerhalb der PLO tonangebend. Im Juli 1968 beschloss der Palästinensische Nationalrat die änderung der PLO-Charta und die Aufnahme des bewaffneten Kampf bis zur Befreiung Gesamtpalästinas. Rund ein Jahr später, im Februar 1969, wurde Yassir Arafat zum Vorsitzenden des Nationalrates und des Exekutivkomitees gewählt. Mit dem Wandel der PLO zu einer revolutionären, ausschlie�lich die palästinensischen Interessen verfolgenden Befreiungsorganisation gewann das palästinensische Volk nicht nur seine Stimme, seinen Mut und seine Würde zurück, sondern auch eine nationale Identität im Kampf um die Befreiung Palästinas.

Der �Schwarzer September", während dessen Tausende palästinensische Flüchtlinge in jordanischen Lagern von der Armee des Haschsemitischen KÖnigreiches ermordet wurden (September 1970), stellte einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der Befreiungsorganisation dar. Die PLO wurde gezwungen, ihre Basis in Jordanien zu verlassen und ging nach Beirut. Hier gelang ihr der Ausbau ihrer Machtbasis und die Erlangung internationale Anerkennung durch die UN (November1974). Diese betonte in der Resolution 3236 das Recht der Palästinensern auf Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit und räumte der PLO Beobachterstatus ein (Res. 3237). Einen Monat zuvor hatte die Arabische Liga auf ihrer Konferenz von Rabbat die PLO als einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt. Seit diesem Zeitpunkt verfolgte die PLO zur Erreichung ihres Zieles verstärkt politische und diplomatische Strategien, wenn auch dem bewaffneten Kampf erst mit Beginn des Friedensprozesses eine Absage erteilt wurde.

Wenige Jahre nach dem Oktoberkrieg 1973, in dem die Armeen Syriens, ägyptens und Jordaniens Teile der von Israel besetzten Gebiete zurückerobern konnten, kam es mit der Unterzeichnung des Camp-Davids-Abkommens zu einem Friedensschluss zwischen ägypten und Israel (1978). Dieses Abkommen, das unter dem Ausschluss der PLO zustandgekommen ist, sah auch eine beschränkte (kulturelle) Autonomie für die Palästinenser in den Besetzten Gebieten vor. Umgesetzt wurde diese jedoch nie. Im Gegenteil, Israel nutzte die vereinbarten übergangsphasen zur verstärkten Landenteignung und zum Siedlungsbau. Bis 1977, also kurz vor dem Friedensschluss, waren 95 Siedlungen mit 10 000 Siedlern in der Westbank und dem Gazastreifen sowie 45 000 Siedlern in Ostjerusalem entstanden. Im Jahr 1984 hatte sich ihre Zahl nahezu verdreifacht: 129 000 Siedler lebten nun in den Besetzten Gebieten, häufig in unmittelbarer Nachbarschaft mit palästinensischen Siedlungsgebieten oder gar im Stadtkern (Ostjerusalem, Hebron); 52% des Bodens in der Westbank, 30% in Ostjerusalem und über 30% im Gazastreifen wurden enteignet.

Im Jahr 1982 traf die israelische Regierung die folgenschwere Entscheidung, in den vom Bürgerkrieg geschwächten Libanon einzumarschieren, um die PLO zu zerschlagen. Es sollte der längste und verlustreichste Einsatz der israelischen Armee werden, der die israelische Gesellschaft angesichts der eigenen, als unnÖtig empfundenen Verluste und der unter der Mitwirkung der IDF verübten Massaker an palästinensischen Zivilisten in den Flüchtlingslagern Sabra und Schatila tief spaltete. Im Verlauf des Krieges besetzte Israel den Süden des Libanon und beansprucht dieses Gebiet bis heute als "Sicherheitszone". Nach langer Belagerung Beiruts musste die PLO zwar schlie�lich aufgeben, den Libanon verlassen und ihr Hauptquartier in Tunis aufschlagen, doch ihre Macht war nicht gebrochen. Israel hatte sein Ziel, die vÖllige Zerschlagung der Befreiungsorganisation, nicht erreicht. Diese konzentrierte sich nun auf den Aufbau politischer und sozialer Strukturen in den Besetzten Gebieten. Jugend - und Frauenorganisationen wurden gebildet, Gewerkschaften und medizinische wie landwirtschaftliche Komitees gegründet, Formen des zivilen Ungehorsams - Streiks, Massendemonstrationen und politische Agitation - nahmen zu. Die Besetzten Gebiete wurden zum Zentrum des Befreiungskampfes der PLO.

 

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