Besatzung
und Widerstand nach 1967
Am Morgen des 5.6.1967 zerstörte Israel in einem schon seit längerem
geplanten Überraschungsangriff nahezu die gesamte ägyptische
Luftwaffe am Boden. Innerhalb von sechs Tagen eroberte es die
Golanhöhen, den Gazastreifen, die Westbank, Ostjerusalem sowie
den Sinai und besetzt diese Gebiete völkerrechtswidrig. Die
arabischen Staaten waren auf den Angriff nicht vorbereitet und
Israel, das mittlerweile über die bestausgerüstetsten Truppen
verfügte, in Waffentechnik und Truppenstärke weit unterlegen.
Die Präventivschlag-Theorie, die die wissenschaftlichen
Publikationen und Medien im Westen bis heute beherrschen,
widerlegen alle hohen israelischen Militärs mittlerweile
selbst. So erklärte General Matti Peled, dass die Theorie der
"tödlichen Lage" "primär eine Beleidigung der
israelischen Armee" sei und Wohnungsbauminister Mordechai
Bentov: "Die ganze Geschichte der Gefahr einer Zerstörung
wurde in jedem Detail im nachhinein erfunden und übertrieben,
um die Annexion arabischen Landes zu rechtfertigen."
Der Sechs-Tage-Krieg - für die Palästinenser die naqsa
("Schlag") - veränderte die Landkarte des Nahen
Ostens grundlegend und stellte den Wendepunkt in der Geschichte
des palästinensischen Nationalismus dar. Abermals wurden palästinensische
Dörfer zerstört, viele Palästinenser mussten nun schon zum
zweiten Mal fliehen: Über 350 000 Menschen wurden von der
israelischen Armee zur Flucht gezwungen. Damit wuchs die Zahl
der palästinensischen Flüchtlinge auf 1,4 Mio. an. Im
Gazastreifen, der Westbank und Ostjerusalem, das nur wenige Tage
nach der Besetzung entgegen jedes internationale Recht
annektiert wurde, gelangen ca. 1 Mio. Palästinenser unter die
Militärherrschaft Israels. Zwar forderte die UN am 22.11.1967
Israel zum völligen Rückzug aus den Besetzen Gebieten und zu
einer Regelung des Flüchtlingsproblems auf (Res. 242), doch die
israelische Regierung unter Levi Eschkohl (Arbeiterpartei)
ignorierte die Forderung der Weltgemeinschaft, denn sie
verfolgte mit den Besetzten Gebieten andere Ziele.
Angesichts der wachsenden Wirtschaftskrise in Israel (21%
Arbeitslose) sah man nun die Möglichkeit gekommen, die Palästinenser
systematisch in eine ökonomische Abhängigkeit zu zwingen und
wirtschaftlich auszubeuten. Politisch betrachtet sollten die
Besetzten Gebiete als Faustpfand für direkte Verhandlungen mit
den arabischen Staaten dienen: „Frieden gegen Gebiete",
lautete die Devise, eine Formel, die während der Regierungszeit
Netanjahus von Israel selbst ad absurdum geführt wurde.
Daneben, so die israelische Regierung, müsse die Besetzung
aufgrund sicherheitspolitischer Erwägungen aufrechterhalten
werden. Schließlich griff schon die Arbeiterregierung auf die
Argumentation zurück, die Gebiete, insbesondere die Westbank -
im israelischen Sprachgebrauch nur "Judäa und Samaria"
genannt - seien "von Gott versprochenes Land". Die
religiöse Ideologisierung der Besatzung nahm im Laufe der Jahre
immer mehr zu und ist heute zu einem der größten Hindernisse
auf dem Weg zu einer friedlichen Aussöhnung zwischen Israel und
Palästina geworden.
Neben der schnell einsetzenden wirtschaftlichen Ausbeutung der
Bewohner von Westbank und Gaza, trieb die Besatzungsmacht mit
Hilfe militärischer Verordnungen die Enteignung palästinensischen
Landbesitzes voran. Früh wurden Konzepte für die planmäßige
Besiedlung der Westbank und des Gazastreifens erstellt (Allon-
und Sharon-Plan). Entgegen internationale Konventionen, die eine
Besiedlung von im Krieg besetztem Land durch die Besatzungsmacht
strikt verbieten, ließen sich Tausende, oft religiös
motivierte jüdische Siedler in den neu errichteten Siedlungen
nieder. Darüber hinaus erlangte Israel Kontrolle über
infrastrukturelle Maßnahmen (Elektrizität, Abwasser, Straßen)
und die Wasservorkommen. All diese Maßnahmen waren und sind auf
die Festschreibung und "Normalisierung" der Besatzung
und die Schaffung vollendeter Tatsachen gerichtet, denn „ein Rückzug
aus den BG in die Grenzen vor Juni 1967" kam für den
damaligen Verteidigungsminister Sharon "unter keinen
Bedingungen" in Frage.
Den Palästinensern im Gazastreifen und in der Westbank wurden
alle politische und kulturellen Rechte verweigert. Die
Menschenrechtsverletzungen der israelischen Besatzungsmacht häuften
sich: Deportationen, Hausarreste, willkürliche Verhaftungen und
Folter sollten politisch Aktive mundtot machen, Kollektivstrafen
wie Ausgangssperren und Häusersprengungen die Gesamtbevölkerung
treffen. Diese Unterdrückungsmethoden hatten jedoch nur den
Erfolg, dass das Nationalbewusstsein der Palästinenser in den
Besetzten Gebieten gestärkt wurde und sich eine spezifisch palästinensische
Identität ausbildete. Man distanzierte sich vom panarabischen
Nationalismus und knüpfte enge Kontakte zu den palästinensischen
Widerstandsbewegungen in der Diaspora.
Die Schlacht von Karama, in der 300 Kämpfer von Fatah dem
Angriff von 15 000 israelischen Soldaten, unterstützt von
Panzereinheiten, Fallschirmspringern und Hubschraubern,
standhielten (März 1968), wurde zum politischen und militärischen
Wendepunkt des palästinensischen Widerstandes. Der Mythos der
israelischen Unbesiegbarkeit war zerstört, das Ansehen und
Sympathie für die Feddayyin stieg beträchtlich: er wurde zum
Helden des palästinensischen Volkes. Die Palästinenser in den
Lagern erwachten endgültig aus ihrer Lethargie und traten zu
Tausenden Fatah bei. Unterschiedlichste Komitees wurden gegründet,
soziale und politische Strukturen entstanden in den Flüchtlingslagern.
Innerhalb der PLO vollzog sich ein Machtwechsel. Nun wurden die
Widerstandsbewegungen - neben Fatah, der stärksten Fraktion,
die aus dem BdAN hervorgegangene "Volksfront zur Befreiung
Palästinas" (PFLP, Georg Habash), die von ihr abgespaltene
"Demokratische Front" (DPFLP, Naif Hawatmeh), Saiqa
(syrisch) und die Arabische Befreiungsfront (irakisch) innerhalb
der PLO tonangebend. Im Juli 1968 beschloss der Palästinensische
Nationalrat die Änderung der PLO-Charta und die Aufnahme des
bewaffneten Kampf bis zur Befreiung Gesamtpalästinas. Rund ein
Jahr später, im Februar 1969, wurde Yassir Arafat zum
Vorsitzenden des Nationalrates und des Exekutivkomitees gewählt.
Mit dem Wandel der PLO zu einer revolutionären, ausschließlich
die palästinensischen Interessen verfolgenden
Befreiungsorganisation gewann das palästinensische Volk nicht
nur seine Stimme, seinen Mut und seine Würde zurück, sondern
auch eine nationale Identität im Kampf um die Befreiung Palästinas.
Der „Schwarzer September", während dessen Tausende palästinensische
Flüchtlinge in jordanischen Lagern von der Armee des
Haschsemitischen Königreiches ermordet wurden (September 1970),
stellte einen tiefen Einschnitt in der Geschichte der
Befreiungsorganisation dar. Die PLO wurde gezwungen, ihre Basis
in Jordanien zu verlassen und ging nach Beirut. Hier gelang ihr
der Ausbau ihrer Machtbasis und die Erlangung internationale
Anerkennung durch die UN (November1974). Diese betonte in der
Resolution 3236 das Recht der Palästinensern auf
Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit und räumte der
PLO Beobachterstatus ein (Res. 3237). Einen Monat zuvor hatte
die Arabische Liga auf ihrer Konferenz von Rabbat die PLO als
einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes
anerkannt. Seit diesem Zeitpunkt verfolgte die PLO zur
Erreichung ihres Zieles verstärkt politische und diplomatische
Strategien, wenn auch dem bewaffneten Kampf erst mit Beginn des
Friedensprozesses eine Absage erteilt wurde.
Wenige Jahre nach dem Oktoberkrieg 1973, in dem die Armeen
Syriens, Ägyptens und Jordaniens Teile der von Israel besetzten
Gebiete zurückerobern konnten, kam es mit der Unterzeichnung
des Camp-Davids-Abkommens zu einem Friedensschluss zwischen Ägypten
und Israel (1978). Dieses Abkommen, das unter dem Ausschluss der
PLO zustandgekommen ist, sah auch eine beschränkte (kulturelle)
Autonomie für die Palästinenser in den Besetzten Gebieten vor.
Umgesetzt wurde diese jedoch nie. Im Gegenteil, Israel nutzte
die vereinbarten Übergangsphasen zur verstärkten
Landenteignung und zum Siedlungsbau. Bis 1977, also kurz vor dem
Friedensschluss, waren 95 Siedlungen mit 10 000 Siedlern in der
Westbank und dem Gazastreifen sowie 45 000 Siedlern in
Ostjerusalem entstanden. Im Jahr 1984 hatte sich ihre Zahl
nahezu verdreifacht: 129 000 Siedler lebten nun in den Besetzten
Gebieten, häufig in unmittelbarer Nachbarschaft mit palästinensischen
Siedlungsgebieten oder gar im Stadtkern (Ostjerusalem, Hebron);
52% des Bodens in der Westbank, 30% in Ostjerusalem und über
30% im Gazastreifen wurden enteignet.
Im Jahr 1982 traf die israelische Regierung die folgenschwere
Entscheidung, in den vom Bürgerkrieg geschwächten Libanon
einzumarschieren, um die PLO zu zerschlagen. Es sollte der längste
und verlustreichste Einsatz der israelischen Armee werden, der
die israelische Gesellschaft angesichts der eigenen, als unnötig
empfundenen Verluste und der unter der Mitwirkung der IDF verübten
Massaker an palästinensischen Zivilisten in den Flüchtlingslagern
Sabra und Schatila tief spaltete. Im Verlauf des Krieges
besetzte Israel den Süden des Libanon und beansprucht dieses
Gebiet bis heute als "Sicherheitszone". Nach langer
Belagerung Beiruts musste die PLO zwar schließlich aufgeben,
den Libanon verlassen und ihr Hauptquartier in Tunis
aufschlagen, doch ihre Macht war nicht gebrochen. Israel hatte
sein Ziel, die völlige Zerschlagung der Befreiungsorganisation,
nicht erreicht. Diese konzentrierte sich nun auf den Aufbau
politischer und sozialer Strukturen in den Besetzten Gebieten.
Jugend - und Frauenorganisationen wurden gebildet,
Gewerkschaften und medizinische wie landwirtschaftliche Komitees
gegründet, Formen des zivilen Ungehorsams - Streiks,
Massendemonstrationen und politische Agitation - nahmen zu. Die
Besetzten Gebiete wurden zum Zentrum des Befreiungskampfes der
PLO.
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