Der Boss ist verrückt geworden
von Uri Avnery, 11.12. 2004
Wenn die Obstverkäufer am Tel Aviver Markt schreien: „Der Boss
ist verrückt geworden!“ dann bedeutet dies, dass sie ihre Waren
zu lächerlichen Preisen verkaufen. In den Hauptstädten der Welt
wird jetzt ein ähnlicher Ruf laut: „Der Boss ist verrückt
geworden!“ – aber es geht nicht um den Preis von Tomaten. Er
weist auf die neue Situation nach der Wiederwahl von George Bush
um weitere vier Jahre hin.
An vielen Orten wird Bush wie ein verrückter Cowboy angesehen,
der in die Stadt reitet und dort um sich schießt. Er hat
Afghanistan angegriffen. Er hat den Irak angegriffen. Seine
Neo-Konservativen Betreuer wollen als nächstes Syrien und den
Iran angreifen. Sie wollen überall unterwürfige Regierungen
einrichten (die „die Demokratie im Nahen Osten fördern“), auf
Dauer amerikanische Garnisonen stationieren und den Weltmarkt
des Erdöls beherrschen und last but not least Ariel Sharons
Pläne unterstützen. Jetzt in seiner 2. Amtsperiode kann Bush
ziemlich alles tun, was ihm gefällt.
Die Führer im Nahen Osten haben mit erstaunlicher
Geschwindigkeit die Schlussfolgerung gezogen. Jeder eilte zu
seiner nächsten politischen Höhle in Deckung, bis die Gefahr
vorüber ist. Der syrische Bashar Assad begann beim Klang von 100
Engelsfanfaren eine Friedensoffensive. Der ägyptische Präsident
Husni Mubarak hat plötzlich seinen längst verloren geglaubten
Bruder Sharon, einen Friedensmann, wieder gefunden. Er stellt
sich selbst als Bushs Vizekönig im Nahen Osten dar.
Der jordanische Regent König Abdullah II gibt ähnliche Töne von
sich (nachdem er die Gelegenheit wahr nahm, die Flügel seines
jüngeren Bruders zu beschneiden). Die Herrscher des Iran, die
hartnäckigen Ayatollahs, führten einen eiligen Rückzug aus und
stimmten zu, das nukleare Programms aufzugeben. Und die
Palästinenser einigten sich hinter Abu Mazen, der von Präsident
Bush bevorzugt wird.
Der Optimismus feierte einen großen Tag. Die Winde der Hoffnung
blasen durch die Region . Diplomaten aus aller Welt stellen sich
plötzlich ein, sie hoffen, sie könnten zu erwartende Erfolge
sich zu nutze machen, wie Bienen, die sich auf sich öffnende
Blüten setzen. Internationale Kommentatoren, die eine
unheimliche Gabe haben, die Vergangenheit vorauszusehen, reden
über den nahöstlichen Frühling. (Dies ist übrigens eine falsche
geographische Auffassung. Der Frühling ist in Europa ein Symbol
für Hoffnung, wo die Natur nach Kälte und einem harten Winter
aufwacht. In unserer Region ist der Herbst das Symbol der
Hoffnung, wenn die Natur nach dem heißen und trockenen Sommer
wieder erwacht.)
Haben all diese Hoffnungen irgend eine Substanz?
Man kann z.B. die syrische Hoffnung überprüfen. Assad jun.
schlägt Verhandlungen ohne Vorbedingungen vor, ein
verführerisches Angebot.
Wird Sharon es annehmen?
Einmal wandte ich mich in einer politischen Debatte in der
Knesset an die Ministerpräsidentin Golda Meir: „Mir scheint,
dass Sie sich vor einer schicksalhaften Entscheidung befinden,
ob man die Westbank König Hussein nicht zurückgeben oder den
Palästinensern nicht zurückgeben sollte.“ Sharon ist heute mit
einem ähnlichen Dilemma konfrontiert: Was solle zuerst getan
werden: den Golan nicht an die Syrer oder die Westbank nicht an
die Palästinenser zurückzugeben?
Wie sein Vorgänger Ehud Barak, denkt Sharon nicht im Traum
daran, den Golan zurückzugeben. Selbst wenn er dazu
bereitgewesen wäre (und er ist es nicht), würde er es nicht
wagen, eine Evakuierung von Dutzenden von Siedlungen
vorzuschlagen.
In seiner Autobiographie erzählt Bill Clinton, was beim letzten
Mal geschah, als der syrisch-israelische Frieden auf der Agenda
stand. Ehud Barak, der damalige Ministerpräsident, forderte
Clinton auf, eine syrisch-israelische Konferenz einzuberufen.
Clinton, der eifrig darum bemüht war, internationale Erfolge zu
sammeln, stimmte dem bereitwillig zu. Er war angenehm
überrascht, als Assad sen. alle früheren Forderungen aufgab,
(zum Beispiel. „seine Füße im See Genezareth baumeln zu lassen“)
und allen israelischen Forderungen zustimmte. Im allerletzten
Augenblick, als alles zum Unterzeichnen fertig war, sagte Barak
zu Clinton, er habe sich nun entschieden, die ganze Sache
rückgängig zu machen. Jetzt gibt es keinen Clinton, und Sharon
braucht keinen Vorwand. Voller Verachtung bemerkte er, Assads
Rede über Frieden sei nur unter dem Druck der USA zustande
gekommen. (Na und? Wäre das nicht die perfekte Gelegenheit
gewesen, einen Frieden zu erreichen?) Sharon wies das syrische
Angebot kurzerhand zurück. Assad bot Frieden ohne Vorbedingungen
an. Gut, aber wir stellen Bedingungen: zunächst muss er alle
Führer der palästinensischen Organisationen aus Damaskus werfen
und die Hisbollah im Libanon entwaffnen. D.h., er müsse jede der
ihm noch verbliebenen Karten vor Beginn der Verhandlungen aus
der Hand geben.
Man muss schon ziemlich naiv sein, um zu glauben, Sharon werde
dann auch nur eine einzige Siedlung aufgeben. Um so mehr,
seitdem Bush eine klare Order gegeben hat: rede nicht mit den
Syrern, mach es mir nicht zu schwierig, sie anzugreifen, wenn
ich mich dafür entschieden habe. Deshalb konzentrieren sich alle
Hoffnungen jetzt auf die palästinensische Front. Wenn im
nächsten Monat Abu Mazen als Präsident der Palästinenser gewählt
worden ist, werden dann die wirklichen Verhandlungen beginnen?
Es sieht nicht so aus. Sharon war damit einverstanden, am
Wahltag die Armee aus den (palästinensischen) Städten
zurückzuziehen – aber nicht vorher. Inzwischen geht Sharons
Offensive unbarmherzig weiter: in dieser Woche wurde noch ein
gezielter Mord versucht – er verfehlte sein Ziel. Praktisch
werden täglich Palästinenser – einschließlich Kinder – getötet,
die systematische Demütigung an den Kontrollpunkten geht weiter,
der Bau der infamen Mauer wird fortgesetzt, Siedler reißen
palästinensische Olivenbäume aus, ohne daran gehindert zu
werden. Einer der Präsidentschaftskandidaten, der linke Dr.
Mustafa Barghouti ( ein entfernter Verwandter von Marwan B.)
wurde an einem Checkpoint von Soldaten aufgehalten und schwer
geschlagen.
Es geht also ernsthaft nicht darum, ob es eine vorübergehende
Lockerung von Einschränkungen geben wird – als freundliche Geste
gegenüber Abu Mazen ( und was noch wichtiger wäre gegenüber Bush
), sondern ob Sharon bereit ist, über das Errichten eines
wirklichen palästinensischen Staates mit Ost-Jerusalem als
Hauptstadt und über eine Rückkehr in etwa zur Grenze von vor
1967 aufrichtig zu verhandeln. Dafür gibt es keinerlei
Anzeichen.
Es stimmt, Shimon Peres erklärt, er sei im Begriff, sich der
Regierung anzuschließen, um den „Abzug“ aus dem Gazastreifen zu
erleichtern und um unmittelbar danach, eine Lösung für die
Westbank voranzubringen. Aber das sind alles leere Worte, um
seine Gegner in der eigenen Partei zum Schweigen zu bringen.
Schließlich hat er, als er in der vorherigen Regierung von
Sharon als Minister diente, praktisch nichts für den Frieden
getan. Wenn er jetzt zur Regierung zurückkriecht, weiß jeder,
dass er dort bleiben will, egal was passiert – und dass er noch
weniger erreichen wird.
In der neuen Regierung kann Sharon tun, was er will. Wenn er es
wünscht, kann er den „Abzugsplan“ erfüllen, wenn er will, kann
er den größten Teil der Westbank annektieren. Ist der Boss
verrückt geworden? Das Letzte, was er tun würde, wäre, Druck auf
Sharon auszuüben.
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)
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