Einem: Einsatz im Libanon wäre vorsätzliche Gefährdung österreichischer Soldaten
Der israelische Angriff auf einen UNO-Beobachterposten im Libanon – ob er nun vorsätzlich oder irrtümlich erfolgt ist – macht nach Meinung des SPÖ-Europasprechers Caspar Einem die Debatte über eine österreichische Beteiligung an einer UNO-Friedenstruppe endgültig zur Makulatur. "Eine Friedenstruppe kann ihre Aufgabe nur dann erfüllen, wenn beide Kriegsparteien zur Einhaltung eines Waffenstillstandes bereit sind", betonte Einem, "im Südlibanon würde eine solche Friedenstruppe aber nur zwischen die Fronten geraten. Das Leben ihrer Angehörigen wäre ständig in höchster Gefahr."
Die Situation einer UNO-Friedenstruppe im Südlibanon wäre dadurch besonders prekär, so Einem weiter, weil ihr von israelischer Seite die Aufgabe zugedacht ist, die bisherigen Operationsgebiete der Hizbollah zu besetzen. Dies würde die Hizbollah, die vor Jahren in einem Abnützungs-Krieg den Rückzug der israelischen Truppen erzwang, kaum hinnehmen. Umgekehrt würde sich Israel von Militärschlägen gegen vermutete Hizbollah-Kräfte in diesem Gebiet kaum abhalten lassen, die stets auch die UNO-Kräfte gefährden würden, erläuterte Einem am Mittwoch gegenüber dem SPÖ-Pressedienst.
"Österreich hat eine gute Tradition der Teilnahme an friedenssichernden UNO-Einsätzen. Nichts spricht dagegen, diese Tradition auch fortzusetzen. Aber ein Einsatz, der österreichische Heeresangehörige zwischen die Fronten eines Krieges schickt, ist nach Meinung der SPÖ nicht verantwortbar, weil er eine vorsätzliche Gefährdung österreichischer Soldaten darstellen würde", betonte Einem.
Der SPÖ-Abgeordnete verurteilte den israelischen Angriff gegen den UNO-Beobachterposten und forderte von der Außenministerin einen scharfen Protest. "Eine Armee, die in der Lage ist, einzelne gegnerische Führer gezielt zu töten, wird doch wohl auch imstande sein, einen deutlich gekennzeichneten UNO-Posten von einer Hizbollah-Position zu unterscheiden." Mit überschießender Gewalt "wird der Nahost-Konflikt mit Sicherheit einer Lösung nicht näher gebracht", so Einem abschließend.
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http://www.spoe.at
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