Ein sehr einseitiger Krieg
von Uri Avnery
„Von meinetwegen, können sie alle verhungern!“ verkündete Zachi
Hanegbi, nachdem die palästinensischen Gefangenen einen zeitlich
unbegrenzten Hungerstreik wegen der Gefängnis-bedingungen
erklärt hatten. Auf diese Weise fügte der Minister für Innere
Sicherheit dem Lexikon über den israelisch-palästinensischen
Konflikt einen weiteren denkwürdigen Satz hinzu.
Hanegbi wurde das erste Mal berühmt (oder berüchtigt) als von
ihm als Student ein Photo aufgenommen wurde, während er mit
seinen Freunden arabische Studenten mit Fahrradketten jagte.
Damals veröffentlichte ich ein Photo von ihm, das in den 30er
Jahren deutsche und polnische Studenten nicht beschämt hätte. Es
gibt nur einen kleinen Unterschied: in den Dreißigern waren die
Juden die Verfolgten – jetzt sind sie die Verfolger.
Mittlerweile hat sich Hanegbi wie viele junge Radikale verändert
– er wurde ein rücksichtloser Karrierist. Er ist ein Minister
geworden, der selbst an heißen Sommertagen elegante Anzüge trägt
und der mit der typischen, wichtigtuerischen Gangart eines
Kabinettsministers daherkommt. Jetzt unterstützt er sogar Ariel
Sharons Abzugsplan – sehr zum Missfallen seiner Mutter Geula
Cohen, einer extrem rechten Militanten, die sich nicht verändert
hat.
Doch abgesehen vom Ministeranzug und der Toga des Staatsmannes,
ist Zachi Zachi geblieben, was durch die totale Unmenschlichkeit
seines Statements über die Gefangenen deutlich wird, für deren
Wohlergehen er offiziell verantwortlich ist. Sein Einfluss
beschränkt sich nicht auf Worte: die augenblickliche
Gefängniskrise wurde durch seine Ernennung eines neuen Direktors
der Gefängnisse ausgelöst, der sofort daran ging, für die
palästinensischen Gefangenen härtere Bedingungen zu schaffen.
Doch wollen wir nicht zu viele Gedanken über den ehrenwerten
Minister verschwenden. Viel wichtiger ist es, sich Gedanken über
den Streik selbst zu machen.
Das Grundübel liegt in einer israelischen Erfindung: der
einseitige Krieg. Die Generäle der israelischen Armee erklären
immer wieder, wir befänden uns in einem Krieg. Der Kriegszustand
erlaubt ihnen, Akte wie „gezielte Tötungen“ zu verüben, die man
sonst Mord nennen würde. Aber in einem Krieg tötet man den Feind
ohne Gerichtsverfahren. Und im Allgemeinen sind das Töten und
Verletzen von Menschen, das Zerstören von Häusern und Plantagen
und all die anderen Akte der Besatzung zu alltäglichen Vorfällen
geworden, die durch den Kriegszustand gerechtfertigt werden.
Aber dies ist ein sehr spezieller Krieg, weil er nur den
Kämpfern der einen Seite Rechte zugesteht. Auf der anderen Seite
ist kein Krieg, gibt es keine Kämpfer, kein Recht der Kämpfer –
sondern nur Verbrecher, Terroristen und Mörder.
Warum?
In früheren Zeiten machte man einen klaren Unterschied: man war
Soldat, wenn man eine Uniform trug; wenn man keine Uniform trug,
war man ein Verbrecher. Soldaten einer angreifenden Armee war es
erlaubt, lokale Bewohner, die auf sie schossen, an Ort und
Stelle zu exekutieren. Aber in der Mitte des 20. Jahrhunderts
änderte sich dies. Weltweit wurde man sich darin einig, dass die
Mitglieder des französischen Widerstandes, die russischen,
jugoslawischen u.a. Partisanen Kämpfer waren und deshalb als
legitime Kämpfer unter internationalem Schutz standen.
Internationale Konventionen und Kriegsregeln wurden entsprechend
abgeändert.
Was ist also der Unterschied zwischen Soldaten und Terroristen?
Nun, die Besatzer sagen, da bestehe ein riesiger Unterschied:
Soldaten bekämpfen Soldaten, Terroristen verletzen unschuldige
Zivilisten.
Wirklich? Der Pilot, der über Hiroshima die Atombombe warf,
tötete Zehntausende von unschuldigen Zivilisten – war er ein
Soldat oder ein Krimineller, ein Terrorist? Und was waren die
Piloten, die ganze Städte wie Hamburg und Dresden zerstörten,
als es dafür keine triftige militärische Notwendigkeit mehr gab?
Das erklärte Ziel war, den Willen der deutschen Zivilbevölkerung
zu brechen und sie zur Kapitulation zu zwingen. Waren die
Kommandeure der britischen und amerikanischen Luftwaffe
Terroristen (wie die Nazis sie damals tatsächlich nannten und so
das Wort „Terrorflieger“ erfanden)?
Was ist der Unterschied zwischen einem amerikanischen Piloten,
der eine Bombe auf einen Bagdader Markt fallen lässt und einem
irakischen Terroristen, der eine Bombe auf demselben Markt
explodieren lässt? Die Tatsache, dass der Pilot eine Uniform
trägt? Oder dass er seine Bombe aus größerer Entfernung fallen
lässt und so die Kinder natürlich nicht sieht, die er tötet?
Ich sage dies nicht, um das Töten von Zivilisten zu
rechtfertigen, Gott bewahre! Im Gegenteil – ich verurteile dies
absolut, egal, wer das tut: ob Soldaten, Guerillas, Piloten hoch
oben oder Terroristen hier unten. Für alle gilt ein und dasselbe
Gesetz.
Soldaten, die vom Feind gefangen genommen werden, werden
Kriegsgefangene, denen Rechte zustehen, die von internationalen
Konventionen garantiert werden. Eine spezielle internationale
Organisation – das Rote Kreuz – überwacht dies. Kriegsgefangene
werden nicht wegen Strafe oder aus Rache festgehalten, sondern
nur, um sie daran zu hindern, zum Schlachtfeld zurückzukehren.
Sie werden entlassen, sobald der Frieden einkehrt.
Von ihren Feinden gefangene Untergrundkämpfer werden oft wie
Verbrecher vor Gericht gestellt. Ihnen werden in Israel nicht
nur die Rechte der Kriegsgefangenen (POW) entzogen, ihre
Gefängnisbedingungen sind schlimmer als die unmenschlichen
Bedingungen, die israelischen Kriminellen auferlegt werden. Die
Amerikaner haben von uns gelernt und Präsident George W. Bush
hat afghanische Kämpfer in ein extra für sie errichtetes,
berüchtigtes Gefängnis in Guatanamo geschickt, wo sie aller
menschlichen Rechte beraubt sind, der Rechte der
Kriegsgefangenen und der Rechte gewöhnlicher krimineller
Gefangenen.
Als vor sechzig Jahren die jüdischen Untergrundorganisationen
gegen das britische Besatzungs- und Kolonialregime in Palästina
kämpften, forderten wir, dass unseren Gefangenen die Rechte der
Kriegsgefangenen gewährt werden. Die Briten waren nicht damit
einverstanden; in der Praxis aber wurden die Gefangenen so
behandelt, als wären sie POWs. Die gefangenen Untergrundkämpfer
konnten sich an einem Fernstudium beteiligen. Viele von ihnen
konnten ihr Jura- oder andere Studien in britischen
Gefängnislagern abschließen.
Eine der damaligen Gefangenen war Geula Cohen, Zachi Hanegbis
Mutter. Man würde wohl gerne wissen wollen, wie sie und ihre
Kameraden der Stern-Untergrundgruppe reagiert hätten, wenn ein
britischer Polizeikommandeur erklärt hätte: „Es kümmerte mich
einen Dreck, wenn sie im Gefängnis gestorben wäre.“
Wahrscheinlich hätten sie versucht, ihn zu ermorden.
Glücklicherweise handelten die Briten anders. Sie brachten sie
sogar zur Behandlung in ein Krankenhaus, (aus dem sie mit Hilfe
von arabischen Dorfbewohnern fliehen konnte).
Gegenüber den irischen Untergrundkämpfern verfolgten die Briten
eine andere Linie. Als diese einen Hungerstreik erklärten, ließ
Margaret Thatcher sie Hungers sterben. Diese Episode brachte ihr
zusätzlich zu ihrer Haltung gegenüber Arbeitern und Bedürftigen
den Ruf als unmenschliche Person ein.
Menschliche Behandlung von politischen Gefangenen ist auch aus
rein pragmatischen Gründen richtig. Ex-Gefangene besetzen nun
die oberen Ränge der palästinensischen Behörde. Männer, die 10,
15 oder gar 20 Jahre in israelischen Gefängnissen saßen, sind
politische Führer, Minister, Bürgermeister geworden. Sie
sprechen fließend hebräisch und kennen die Israelis gut. Fast
alle von ihnen gehören jetzt dem gemäßigten Lager an und stimmen
für Koexistenz zwischen Israel und einem palästinensischen
Staat. Sie sind es auch, die die Gruppierungen leiten, die
Demokratie und Reformen in der palästinensischen Behörde
fordern. Die faire Behandlung, die sie damals vom
Gefängnispersonal erhielten, muss wohl dazu beigetragen haben.
Die Hauptsache für mich aber ist, der Staat Israel sollte nicht
wie Zachi Hanegbi und seinesgleichen aussehen. Wichtig für mich
ist, dass Menschen – Palästinenser genau so wie Israelis – in
Israels Gefängnissen nicht vor Hunger sterben sollten. Wichtig
für mich ist auch, dass Gefangenen – egal ob Israelis oder
Palästinensern – menschliche Bedingungen gewährt werden sollen.
Wenn Zachi Hanegbi im Gefängnis einsäße, würde ich auch für ihn
genau dies fordern.
Erstellt am 21.08.2004
Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert
http://www.uri-avnery.de
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