Wie wir Gaza verließen
von Tanya Reinhart, Yediot Aharonot,*18.8.05
Wir werden nie mit Sicherheit erfahren, was sich im Februar 2004
im Ariel Sharons Gehirn abspielte, als er das 1. Mal erklärte,
dass er, ohne sich mit jemanden darüber zu beraten, bereit sei,
die Siedlungen im Gazastreifen zu evakuieren. Aber wenn wir
versuchen, alle Teile des Abzugplan-Rätsels zusammen zu setzen,
dann ist das sinnvollste Szenario dasjenige, dass Sharon die
ganze Zeit – wie auch früher schon – glaubte, er würde einen Weg
finden, um die Ausführung des Planes zu vermeiden. Das würde
z.B. erklären, warum die Gaza-Siedler noch kein
Entschädigungsgeld erhalten haben und warum fast keine
Vorbereitung getroffen worden waren, sie in Israel aufzunehmen –
laut der isr. Tageszeitung Yedioth Aharonot vom 5. August
(Wochenendbeilage).(1)
Sharon hatte allen Grund, zu glauben, ihm würden seine
Ausweichmanöver gelingen. Bei der vorausgehenden Runde, in der
er mit der Road Map der Bush-Regierung konfrontiert war,
verpflichtete er sich selbst zur Waffenruhe, während der Israel
sich zum Status Quo von vor September 2000 zurückkehren, den
Siedlungsausbau einfrieren und Außenposten auflösen sollte.
Nichts davon wurde ausgeführt. Sharon und die Armee behaupteten,
dass Mahmud Abbas nicht vertauenswürdig sei, und es ihm nicht
gelungen sei, die Hamas an die Kandare zu nehmen. Die Armee fuhr
mit ihrer gezielten Tötungspolitik fort und brachte die
besetzten Gebiete an einen vorher noch nicht da gewesenen
Siedepunkt, dem die unvermeidlichen palästinensischen
Terrorattacken als Reaktion folgten. Damit war die Feuerpause
geplatzt. Während der ganzen Zeit, also während Bushs erster
Amtsperiode, stand seine Regierung neben Sharon und wiederholte
pflichtbewusst alle vorgebrachten Klagen gegen Abbas.
Während der augenblicklichen Periode der Ruhe machte die
israelische Armee aber weiter mit den Überfällen in die
palästinensischen Städte, mit Verhaftungen und gezielten
Tötungen. Es schien, als ob der nächste Terrorakt, nachdem die
Ruhe explodieren würde, kurz bevorstünde. Die israelische Presse
war voller Details über eine „Operation der eisernen Faust“, die
man in diesem Sommer erwarten würde. Aber die Bush-Regierung
änderte plötzlich ihre Richtung. Während Israel weiter erklärte,
Abbas erfülle seine Aufgabe nicht, bestand die Bush-Regierung
darauf, dass man Abbas eine Chance geben müsse. Was hat sich
verändert?
Bis zu dieser Kehrtwende glaubte man in Israel allgemein, dass
es niemals einen US-Präsidenten gegeben habe, der gegenüber
Israel freundlicher war als George W. Bush. Vermutlich dachte
niemand, dass hinter der Unterstützung von Seiten des
evangelikalen Bush eine besondere Liebe zu Juden stehe. Aber es
gab ein Gefühl in Israel, dass es mit seiner überlegenen
Luftwaffe einen großen Pluspunkt im globalen Krieg habe, den
Bush im Nahen Osten erklärt hat. Mit der Euphorie der Macht, die
damals empfunden wurde, als Afghanistan und der Irak schon „in
unseren Händen“ zu sein schienen, glaubte man jetzt, gemeinsam
gegen den Iran und vielleicht auch gegen Syrien fortschreiten zu
können.
Aber Anfang 2005 begannen sich die Räder, in die andere Richtung
zu drehen. Die USA versanken im Sumpf des Irak mit Niederlagen
und Gefallenen. Iran, der gleich nach dem Krieg mit dem Irak
bereit war, sich unter jeder Bedingung zu ergeben, fasste nach
dem Widerstand des Irak und seinen Bindungen zur schiitischen
Miliz wieder Mut. Das Ölabkommen mit China gab seiner Wirtschaft
Auftrieb. Plötzlich war die Möglichkeit eines Angriffes auf den
Iran nicht mehr so sicher. Es stellte sich heraus, dass selbst
die am weitesten entwickelten Waffen nicht genügen, um eine
ganze Region, auf die die USA ihr Auge geworfen hatte, in die
Knie zu zwingen.
Mittlerweile ist die Unterstützung ( in den USA) für Bush auf
unter 40% gefallen – und nach jedem Terrorangriff irgendwo in
der Welt hört man das Wortpaar „Irak und Palästina“. Bush wird
im Irak nicht so schnell aufgeben. Aber die Kopfschmerzen mit
Palästina braucht er nun wirklich nicht auch noch.
Seit Anfang dieses Jahres rollt die US-Dampfwalze stetig weiter.
Zuerst wurde die allmächtige israelische Lobby in den USA
geräuschlos neutralisiert. Zwei frühere Angestellte des
amerikanisch-israelischen Komitees für öffentliche
Angelegenheiten (AIPAC) sind vor Gericht angeklagt worden,
geheime Informationen an einen israelischen Vertreter
weitergegeben zu haben. Wenn sie verurteilt werden, könnte dies
das Ende von AIPAC und der ganzen Lobby bedeuten. Inzwischen
müssen sie sich ruhig verhalten, ganz gleich, wie sich Bush
gegenüber Israel verhält.
Die nächste Maßnahme war das Einfrieren der militärischen
Unterstützung für Israel unter dem Deckmantel der Krisis des
Waffenverkaufs an China. Man hätte dieses verflixte Problem mit
einem kleinen Schlag abwickeln können – so wie in der
Vergangenheit . Aber diesmal verhängte die US wirkliche
Sanktionen. Verkaufsverträge über Militärwaffen wurden
eingefroren und die US suspendierte die Kooperation bei
Entwicklungsprojekten. In Washington blieben für israelische
Offiziere die Türen geschlossen.
Unter diesen Umständen näherte sich der fest gelegte Termin des
Abzugs. Angesichts von offenen Vorbereitungen Israels für eine
Militäroperation, wuchs in der US-Regierung der Verdacht, dass
Sharon den (Abzugs-)Plan nicht ausführen wolle. Nach der New
York Times vom 7. August übte die Bush-Regierung Druck aus,
damit dies nicht geschieht und untersagte die Militäroperation.
Am 21. Juli kam die US-Außenministerin zu einem unfreundlichen,
kompromisslosen Besuch in Jerusalem an. Die NY-Times berichtete
von Bemerkungen, die vom Nahost-Sicherheitskoordinator General
William Wardt gemacht wurden: „General Wardt, ein vorsichtiger
Mann, bestätigte, dass vor zwei Wochen amerikanischer Druck
geholfen hat, dass Israels Militär stehen blieb, als es bereit
war, nach Gaza einzudringen... er sagte voraus, dass ähnlicher
Druck ausgeübt werden könnte, wenn es nötig sei. Dies ist ein
Szenario, das keiner von uns sehen möchte“, sagte er. „Man ist
sich von Seiten der israelischen Führung, einschließlich des
Militärs, sehr über die Konsequenzen eines solchen Szenario im
Klaren. (2)
Jahrelang haben wir uns an den Gedanken gewöhnt, dass der
„US-Druck“ nur Worte bedeuten, hinter denen nichts stand. Aber
plötzlich haben die Worte eine neue Bedeutung erhalten. Wenn die
US wirklich Druck ausüben, würde kein israelischer Führer es
wagen, sich über ihre Verfügungen hinwegzusetzen ( und sicher
auch Nethanyahu nicht).
Und so sind wir aus dem Gazastreifen abgezogen. Falls die US im
Irak noch mehr an Boden verlieren, kann es sein, dass wir
gezwungen werden, uns auch aus der West Bank
zurückzuziehen.
(1) Nach dem Artikel : von Anfang an, also schon 2004 „ wies der
Ministerpräsident die Empfehlung von (Generalmajor) Eiland,
(Nationalsicherheitsberater und Chef der
IDF-Abzugsplan-Abteilung) zurück und entschied, dass die
Regierung keine provisorischen Wohnungen bauen wird.
(2) Steven Erlanger, NY-Times 7.8.05
*aus dem Hebräischen übersetzt: Edeet Ravel (
www.yan-systems.co.il/kibbusch1/show_file.asp?num=7241)
(dt. Ellen Rohlfs)
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