Die Geschichte zweier Demonstrationen
von Uri Avnery, 30.4.05
Vorgestern fanden zwei Demonstrationen im Abstand von nur etwa
50 km statt. Die eine fand bei der Siedlung Homesh statt, nicht
weit von Jenin. Zehntausende von Siedlern und ihre
Sympathisanten kamen, um gegen die geplante Evakuierung dieser
Siedlung zu demonstrieren. Die Demonstranten schworen, die
Entscheidungen der Regierung und der Knesset zu sabotieren.
Einer von ihnen erklärte sogar, dass sie höchstens in Särgen,
mit der Nationalflagge bedeckt, weggetragen werden könnten.
Hunderte von Soldaten und Polizisten waren entlang des Weges
stationiert, um die Demonstranten vor allen Eventualitäten zu
schützen. Die offizielle „Stimme Israels“ im Radio erzählte
ihren Hörern, die Verkehrspolizei habe ihre Instruktionen von
den Führern des Siedlerrates erhalten
Zur selben Zeit fand eine andere Demonstration bei Bil’in
westlich von Ramallah statt. Seine Bewohner und die der
benachbarten Dörfer demonstrierten zusammen mit israelischen
Friedensaktivisten gegen den „Trennungszaun“, der auf ihrem Land
errichtet wird.
Diese Demonstration wurde heftig von Soldaten und Polizisten
attackiert, die die Demonstranten angriffen, sie schlugen,
verletzten und verhafteten und alte und neue Waffen benützten.
Die Sicherheitsleute hatten „Mord in den Augen“, wie ein
hebräischer Ausdruck lautet.
In dieser Region gibt es keinerlei Vorwand dafür, dass der
Sicherheitszaun Sicherheitszwecken diene. Das wirkliche Ziel ist
für jeden, der diesen Ort besucht, offensichtlich: Bil’in und
den anderen Dörfern wird das Land geraubt, um die Siedlung von
Kiryat Sefer zu erweitern. Ich erinnere mich noch an den Ort von
vor zehn Jahren. Damals waren gut gepflegte Olivenhaine
enteignet und von Bulldozern zerstört worden. Zu jener Zeit
hatten uns die Dorfbewohner auch darum gebeten, dagegen zu
protestieren und zu versuchen, dieses Unrecht zu stoppen.
Nun ist dort eine große Stadt für ultra-orthodoxe Juden gebaut
worden und sie wächst rapide. Der Trennungszaun verläuft nahe an
den letzten Häusern von Bil’in und schneidet das Dorf von seinen
Ländereien ab. Auf diesen wird ein neuer Stadtteil von Kiryat
Sefer gebaut werden. Zusammen mit den in der Nähe liegenden
Siedlungen von Modiin Illit und Matitiyahu ist es einer der
„Siedlungsblöcke“, die die israelischen Regierungen ( ob Likud
oder Labor) – mit dem Segen von Präsident Bush – annektieren
wollen.
Der Plan war, eine friedliche Demonstration auf der Route des
Zaunes abzuhalten und symbolisch dort einige Olivensetzlinge zu
pflanzen. Aber Erfahrungen in dieser Region lehrten uns, dass
man damit rechnen musste, Sicherheitskräfte würden mit Gewalt
reagieren. Deshalb wurden nur Aktivisten gebeten, daran
teilzunehmen, die die Lage kannten und damit umgehen konnten.
Wir waren etwa 200 Israelis, Männer und Frauen jeden Alters. Die
im Bus gegebenen mündlichen und schriftlichen Instruktionen
gingen dahin, absolut gewaltfrei zu demonstrieren. Wir rechneten
damit, dass die Busse schon unterwegs angehalten werden können,
und waren auf diese Möglichkeit vorbereitet. Wir waren deshalb
ziemlich überrascht, als wir das Dorf ohne Zwischenfall
erreichten. Erst später wurde uns klar, dass es eine Falle war.
Im Dorf schlossen wir uns etwa tausend Bewohnern von diesem und
den benachbarten Dörfern an. Es waren Männer, Frauen und Kinder.
Wir begannen den Marsch in Richtung auf die geplante Route des
Zaunes. An der Spitze gingen der frühere palästinensische
Minister Kadura Fares, der palästinensische
Präsidentschaftskandidat Dr. Mustafa al-Bargouthi, die
arabischen Knessetmitglieder Barakeh, Sakhalka und Dahamsheh,
die Bürgermeister der Dörfer und ich. Wir hielten in unsern
Händen Olivenzweige, die wir auf der Route des Zaunes pflanzen
wollten. Die Dorfjugend trug eine 50m lange palästinensische
Fahne. Vor uns fuhr langsam ein geschmückter Wagen und ein
palästinensischer Aktivist verkündete durch einen mächtigen
Lautsprecher auf hebräisch: „Dies ist eine friedliche und
gewaltfreie Demonstration“.
Etwa einen Kilometer vor dem Verlauf des Zaunes hielt uns eine
Kette Sicherheitsleute an. Sie trugen keine Abzeichen, und so
wussten wir nicht, ob dies Soldaten oder Grenzpolizisten waren.
Plötzlich wurde ohne Vorwarnung eine Salve Tränengas auf uns
abgeschossen. Innerhalb Sekunden waren wir von einer Wolke aus
weißem Gas eingehüllt, und der Lärm explodierender Granaten aus
allen Richtungen kam auf uns zu. Die Demonstranten zerstoben
hustend und würgend nach zwei Seiten. Manche von ihnen gingen um
die Soldaten herum und setzten den Marsch in felsigem Terrain
weiter fort. Sie wurden von einer zweiten Reihe Soldaten
angehalten, die sie auch mit Tränengas überschütteten.
Wir - an der Spitze der Demo - gingen weiter und erreichten
einen Punkt, der etwa 50 m von der Route des Zaunes entfernt
war. Da griff uns eine dritte Reihe von Soldaten an. Barakeh
hatte einen hitzigen Wortwechsel mit einem der Offiziere und
während sie noch argumentierten, feuerte ein Soldat eine
Gasgranate aus nächster Nähe zwischen seine Beine. Er wurde
leicht am Bein verletzt. Ein anderer besonders wilder Soldat
riss mir das Poster – das Gush-Shalom-Zeichen mit den gekreuzten
Fahnen Israels und Palästinas - aus den Händen, stieß mich
heftig und warf mich um. An anderen Stellen waren die Randale
noch schlimmer. Muhamed Hatib, Mitglied des Dorfkomitees,
bemerkte einen Mann mit verdecktem Gesicht, der begann, Steine
auf die Soldaten zu werfen. Er lief zu ihm und schrie: „Wir
haben entschieden, keine Steine gegen die Soldaten zu werfen;
mach dies in deinem Dorf und nicht in unserm. Woher kommst du
eigentlich?“ Der Mann wandte sich ihm zu, griff ihn an und rief
gleichzeitig seine Kollegen auf, riss das Tuch von seinem
Gesicht und setzte sich eine Polizeikappe auf.
So enthüllte sich das Geheimnis und wurde von Kameras
dokumentiert: „als Araber verkleidete“ Undercover-Soldaten waren
zur Aktion ausgesandt worden. Diese begannen mit dem
Steinewerfen auf die Sicherheitsleute, um ihnen den Vorwand zu
liefern, uns anzugreifen. In dem Augenblick, in dem sie entdeckt
worden waren, wandten sie sich den nächsten Demonstranten zu und
griffen sie an, zogen Revolver und begannen mit dem Verhaften.
Später, als klar wurde, dass dies von ausländischen Fernsehteams
photographiert worden war, bestätigte die Polizei offiziell,
dass das Steinewerfen die Methode von „arabisierten“
Undercover-Soldaten sei, um in der Menge der Demonstranten
unterzutauchen.
Im Laufe des Tages kamen noch mehr Details zum Vorschein: Die
Armee hatte eine Einheit eingesetzt, die bis dahin noch nie bei
solch einer Aktion beteiligt war: die Gefängnisdiensteinheit
„Massada“, deren normale Aufgabe es ist, Meuterer in den
Gefängnissen zu unterdrücken. Dies ist eine besonders brutale
Gruppe, wohl die brutalste im Land, die mit neuen Mitteln zur
Bekämpfung von Aufruhr ausgerüstet ist. Unter anderem mit
Salzkugeln, die dafür bestimmt sind, besonders schmerzhafte
Wunden zu verursachen. Der schon oben erwähnte Muhammad Hatib,
30, Vater von zwei Kindern, erhielt vier Kugeln in seinen
Rücken, der bald voll schwarz-blauer, geschwollener,
kreisförmiger Wunden war.
Diese Salzkugeln waren zu Beginn der 90er Jahre aus Amerika nach
Israel gebracht worden. Bis jetzt schreckte die Armee davor
zurück, sie einzusetzen, weil sie einen öffentlichen Aufschrei
fürchtete.
Nun wurden sie uns gegenüber das erste Mal angewandt.
Es scheint, dass die Armee die ganze Aktion im voraus als Falle
vorbereitet hatte. Die „Massada“-Einheit probierte ihre neue
Taktiken und die neuen Waffen bei diesem friedlichen Marsch von
Zivilisten aus.
Der erschreckende Unterschied zwischen der Art und Weise, wie
die beiden Demonstrationen behandelt wurden, lassen sehr
nachdenklich werden. Die Siedler versuchen offen, den Staat zu
lähmen, die Ausführung der Regierungs- und Knessetentscheidungen
zu verhindern und tatsächlich die israelische Demokratie zu
stürzen. Aber Ariel Sharon und seine Leute rufen öffentlich dazu
auf, „sie zu umarmen“, „ sie zu lieben“ und „Verständnis für ihr
Leid zu haben“. Das ist die Direktive, die den
Sicherheitskräften gegeben wurde. Für Friedensaktivisten ist
ganz andere Behandlung vorgesehen.
Dies wirft ein Licht auf ein noch wichtigeres Phänomen, das die
Zukunft Israels entscheiden mag. Hier haben sich die Menschen
schon so daran gewöhnt, dass es für sie natürlich ist. Im
Ausland weiß man nichts davon.
Tatsache ist, dass alle israelischen Medien täglich in ihren
Hauptnachrichten die Propaganda der Siedler verbreiten. Jedes
einzelne Nachrichtenprogramm auf allen drei TV-Kanälen widmet
sich ausführlich jeden Abend den Ereignissen der Siedler, Reden
von Siedlern und Interviews mit Siedlern. Oft füllen diese
Berichte das halbe Nachrichtenprogramm.
Zwischen den Siedlern und den Medien ist eine Art Symbiose
entstanden – sie arbeiten „mit einem Kopf“. Die Siedler bereiten
täglich mehrere Begebenheiten für die Medien vor, und diese
schöpfen sie gierig aus und dienen so als unbezahlte
Propagandaorgane der Siedler und der äußersten Rechten. Es war
einmal eine Zeit, da war es üblich, der andern Seite – um des
Ausgleichs willen - das Recht der Antwort zu geben. Nicht mehr.
Da gibt es keine andere Seite.
Im Nachrichtenprogramm wird nicht ein Wort – buchstäblich kein
einziges Wort – der Kritik an den Siedlern laut. Das
Establishment der „Linken“ spricht auch von der Notwendigkeit,
„sie zu umarmen“ und „sie zu verstehen“, und so tun es natürlich
alle Sprecher der Regierung und der großen Parteien. Leuten, die
eine gegensätzliche Meinung haben, wird keine Gelegenheit
gegeben, in den Hauptmedien des Landes über die Siedler zu
reden.
Auf diese Weise stellt die israelische Demokratie alle ihre
Medien den Feinden der Demokratie zur Verfügung. Selbst in der
Weimarer Republik ging die Dummheit nicht so weit.
Absurd? Das scheint nur so. In Wirklichkeit reflektiert es die
reale Situation: trotz der lauten Rede über „Abzug“ ist Sharons
Herz bei den Siedlern. Er will die meisten Westbanksiedlungen –
wenn nicht gar alle – annektieren.
Die gegenwärtige Kontroverse über eine Handvoll kleiner
Siedlungen im Gazastreifen ist in seinen Augen eine Art
Familienkabbelei und wird schnell vorübergehen. Tatsächlich mag
Sharon daran interessiert sein, die Aufregung zu schüren, um die
Amerikaner zu überzeugen, dass es unrealistisch sei, von ihm zu
erwarten, die Westbanksiedlungen und die Außenposten aufzulösen.
In der Tat haben Armee und Polizei niemals Tränengas gegen
Demonstranten vom rechten Flügel eingesetzt, auch dann nicht,
wenn sie physisch angegriffen oder gar verletzt wurden ( wie es
regelmäßig z.B. in Hebron geschieht) oder wenn die Siedler
wichtige Straßen blockieren und riesige Verkehrsstaus
verursachen.
Andrerseits ist die Kontroverse mit uns, den Friedensaktivisten,
der wirklichen Opposition der Regierung, ein echter Kampf um die
Zukunft Israels: ob es ein Staat innerhalb der Grünen Linie sein
wird, ein liberaler, demokratischer Staat, der in Frieden mit
einem lebensfähigen palästinensischen Staat an seiner Seite
lebt; oder ein aggressiver, nationalistischer Staat, der
praktisch die ganze Westbank festhält und die Palästinenser in
ein paar isolierte Enklaven einsperrt.
Wenn man dies so sieht, dann sind die der Armee gegebenen
Direktiven ganz logisch: Umarmt sie, weil sie eure Brüder sind –
und schlagt die Friedensaktivisten, weil sie eure Feinde sind.
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser
autorisiert)
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