Imperialistische Irrtümer - Israels Politik gegenüber den Palästinensern beruht auf einem unhaltbaren Konzept
von Roni Ben Efrat
Am 10. Juni 2004 wurde Amos Malka, von 1998 bis 2001 Chef des militärischen Geheimdienstes Israels (MI), in der israelischen Tageszeitung Ha’aretz interviewt. Er kritisierte die vorherrschende israelische Einschätzung der palästinensischen Führung scharf. Diese Einschätzung ist ein Produkt von Amos Gilad, 1996 bis 2001 Chef der Untersuchungsabteilung des MI und von 2001 bis 2003 Koordinator für dessen Aktivitäten in den besetzten Gebieten. Gilad hat folgendes Konzept entwickelt: Der Oslo-Prozeß sei nichts anderes als ein trojanisches Pferd, das (Palästinenserpräsident) Yassir Arafat entworfen habe, um Israel zu zerstören. Arafat habe nie beabsichtigt, daß es zwei nebeneinander existierende Staaten geben sollte. Er habe das Rückkehrrecht der palästinensischen Flüchtlinge gefordert, um so sein Ziel mit demographischen Mitteln zu erreichen; er habe die jetzige Intifada geplant und initiiert. Gilads Schluß: Nur Arafats Verschwinden von der politischen Bühne könne eine vernünftige Lösung des Konflikts ermöglichen.
Malka erklärte nun, er habe eine völlig andere Einschätzung: Das strategische Ziel Arafats und der PLO in Oslo sei ein lebensfähiger palästinensischer Staat an der Seite Israels gewesen. Der Präsident habe unbedingt eine politische Lösung gewollt, sein Handlungsspielraum sei jedoch durch die palästinensische öffentliche Meinung eingeschränkt gewesen. Er habe die prinzipielle Anerkennung des Rückkehrrechts der Palästinenser gefordert, sei aber bereit gewesen, dieses Recht rein symbolisch umzusetzen. Als die Verhandlungen in Camp David scheiterten, sei an der Basis die Intifada ausgebrochen und habe schnell Ausmaße erreicht, die Arafat nicht gewollt habe. Um zu überleben, »ritt er auf der Welle«. Die massive Feuerkraft, die Israel gegen den Aufstand einsetzte, habe die Konfrontation auf einen Punkt getrieben, von dem sie nicht mehr zurückgeholt werden konnte. Würde Israel heute eine neues Angebot machen, das die »roten Linien« berücksichtigt, die Arafat in Camp David nicht überschreiten konnte, wäre er immer noch interessiert. (Ha’aretz, 13. Juni 2004)
Diese Einschätzung, vier Jahre zu spät öffentlicht gemacht, wird von einer Reihe zentraler Vertreter des Geheimdienstes unterstützt, unter ihnen Ephraim Lavie, früherer Chef der Palästina-Abteilung des MI, der frühere Chef des Inlandsgeheimdiensts, Ami Ayalon, und der Experte für arabische Angelegenheiten Mati Steinberg.
Vier Jahre zu spät, weil Gilads Konzeption während der letzten Jahre die einzig gültige war und enorme Auswirkungen hatte. Sie diente dem früheren israelischen Premier Ehud Barak nach dem Debakel von Camp David zur Rechtfertigung seiner Position: »Es gibt keinen (unter den Palästinensern), mit dem man reden kann.« Steinberg, in der Ha’aretz vom 16. Juni 2002 von Danny Rubinstein interviewt, weist darauf hin, daß in einer Situation, in der eine Seite viel stärker ist als die andere, eine fehlerhafte Einschätzung der Stärkeren dazu neigt, sich in eine sich selbst erfüllende Prophezeiung zu verwandeln. Wenn man z. B. entscheidet, daß man mit den Palästinensern keine politische Vereinbarung treffen kann, läßt ihnen diese Entscheidung nur zwei Möglichkeiten: Entweder unterwerfen sie sich dem Diktat, oder sie kämpfen um jeden Preis dagegen an. Israel hat den Palästinensern das Gefühl vermittelt, daß sie nichts zu verlieren hätten. »Das ist der Hintergrund für das Entstehen einer Kultur von Selbstmordattentätern. Die alarmierendste Entwicklung während dieser Intifada ist das Auftreten von Selbstmordterroristen, die keine frommen Moslems sind.«
Auf der Grundlage von Gilads Einschätzung ist die Arbeitspartei 2001/2002, um die Intifada niederzuschlagen, einer Regierung der nationalen Einheit mit dem Likud beigetreten. Gilads Konzept begründete die Isolierung Arafats und den Versuch, ihn durch Abu Mazen zu ersetzen. Heute liegt sie dem Plan eines einseitigen Rückzugs aus Gaza zugrunde.
Gilads Theorie, in Geheimdienstkreisen als die »Einschätzung« bekannt, genießt bei den meisten Israelis Glaubwürdigkeit und hat auch im Ausland viele Anhänger gefunden. Es war auch leicht, diese Haltung in einen Boden zu pflanzen, der bereits vom Blut der Opfer der Intifada getränkt war.
Als Resultat wurde beiden Gesellschaften, der israelischen und der palästinensischen, irreparabler Schaden zugefügt. Die »Einschätzung« hat nicht nur von zweifelhaften Forschern, sondern auch von zwei amerikanischen Präsidenten Rückendeckung erhalten. Sie hat beide Seiten Menschenleben gekostet. Sie hat Wände aus Beton und Haß zwischen den beiden Völkern errichtet, unter denen noch viele Generationen leiden werden.
Warum sind die Gegner der »Einschätzung« nun aus ihrem vierjährigen Schlummer erwacht? Vielleicht war es ihre Opposition gegenüber dem einseitigen Rückzug. Plötzlich haben sie wiederentdeckt, daß es doch einen »Partner« gibt.
Die Enthüllung dieser Wahrheit ist heute jedoch weitgehend irrelevant: Selbst wenn Israel in Absprache mit Ägypten bereit wäre, Arafat und der Palästinensischen Autonomiebehörde bei der Regierung des »befreiten« Gaza eine symbolische Rolle einzuräumen, so ist der Arafat von heute nicht der Arafat von 1993, nicht einmal mehr der vom Sommer 2000. Seitdem gab es den 11. September und den Krieg im Irak. Amerika hat seine Größe verloren. Die palästinensische Bühne, ebenso wie die irakische, gerät außer Kontrolle. Aufständische mit unkonventionellen Methoden bestimmen die Tagesordnung, dank Amerikas – und Israels – größenwahnsinnigem Griff nach der Macht.
* Gekürzte Fassung eines Artikels aus: Challenge, Juli/August 2004
(Übersetzung aus dem Englischen: Martina Schwarz)
(Quelle Junge Welt)
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