Auch die Israelis foltern Araber
von John Bolender
ZNet 09.05.2004
Die brutale, erniedrigende Behandlung irakischer Gefangener durch Amerikaner zeigt erstaunliche Parallelen zu Verhörpraktiken, wie sie der israelische GSS (General Security Service, auch Shabak oder Shin Bet genannt) gegen palästinensische Gefangene anwendet.
Das derzeitige Medieninteresse an ersterem Phänomen – und das Ausmaß dieses Interesses ist gesund -, bietet Gelegenheit, die Aufmerksamkeit auch auf Letzteres zu lenken. Natürlich ist es verführerisch zu argumentieren, es sei richtig, dass die US-Medien ihr Hauptaugenmerk auf amerikanische Misshandlungen richten und kaum oder gar nicht auf die israelischen. Schließlich trügen Amerikaner nur an Ersterem die Schuld – weswegen amerikanische Medien speziell die Pflicht hätten, die Schuld der eigenen Nation, der eigenen Regierung, offenzulegen. Aber Amerika trägt auch eine Mitschuld an den Misshandlungen durch den israelischen GSS, denn die USA statten Israel mit massiven Finanzhilfen aus. Seit 1985 wurden Israel jährlich 3 Milliarden Dollar bewilligt 7 (Anmerkungen – chronologisch geordnet - am Ende des Artikels).
1987 verfasste Moshe Landau, ein pensionierter Richter des Obersten Gerichtshofs Israels, Empfehlungen für den GSS. Diese gestanden dem GSS bei Gefangenen-Verhören die Anwendung von Folter zu. Allerdings gebrauchte die Landau-Kommission im Zusammenhang mit dieser Praxis nicht das Wort „Folter“. Stattdessen griff man zu Euphemismen wie „moderater physischer Druck“ oder „nichtgewaltsamer psychologischer Druck“ 5, 8. Was aber ist mit „moderatem physischem Druck“ und „nichtgewaltsamem psychologischem Druck“ gemeint? Typisch der folgende Bericht eines 15jährigen, den man verhaftete, weil er Steine warf: „Sie legten mir Handschellen an und schlugen mich auf der Fahrt nach Fara’a (Militärgefängnis in Nablus). Nach meiner Ankunft brachten sie mich zu einem „Doktor“ zum „Checkup“. Später erfuhr ich, dass der „Checkup“ dazu diente, körperliche Schwachstellen aufzudecken, auf die man sich bei der Folter konzentrieren kann. Besonderes Interesse galt meinem Bein. Es war früher mal verletzt und noch empfindlich. Vor dem Verhör fragten sie mich, ob ich bereit sei zu gestehen. Dann hängten sie mich nackt an meinen Handgelenken auf, draußen, wo es kalt war. Sie verpassten mir abwechselnd heiße und kalte Duschen. Über dem Kopf trug ich eine in Jauche getunkte Kapuze.“ 5
Der Sack über dem Kopf – ein Muster, das sich durchzieht. Bevor man ihn gegen den Gefangenen einsetzt, wird der Sack normalerweise beschmutzt – entweder mit Jauche, siehe oben oder mit Erbrochenem 4. Der Sack wird festgezurrt, sodass man (fast) erstickt 4, 11. Man hält die Gefangenen vom schlafen ab (1, 2, 5, 8, 11) und rüttelt sie heftig (1, 5, 8 11), außerdem zwingt man sie in die sogenannte „Shabeh“-Position. Sie müssen sich umgekehrt über einen Stuhl beugen, Hände und Füße sind unten gefesselt (4, 5, 6, 11). Der Gefangene kann sich nicht bewegen und muss womöglich längere Zeit laute Musik, die ihm in den Ohren dröhnt, ertragen (2, 6, 10, 11). Hier eine Aussage aus erster Hand. Sie stammt von dem palästinensischen Geschäftsmann Mousa Khoury, der bereits sechsmal von israelischen Kräften festgenommen und verhört wurde: „Meine Hände waren auf dem Rücken mit Handschellen gefesselt. Sie steckten einen Kartoffelsack über meinen Kopf. Meine Beine waren mit Handschellen an einen kleinen Stuhl gefesselt. Die Sitzfläche des Stuhls war 10cm auf 20cm. Das Rückenteil war 10cm auf 10cm. Der Stuhl war aus Hartholz. Die vorderen Stuhlbeine waren kürzer als die hinteren. Also rutschte man automatisch nach vorne; nur deine Händen waren hinten festgebunden. Wenn du dich nach hinten setzt, bohrt sich die Lehne in einem schmalen Bereich in deinen Rücken. Kippst du nach vorne, hängst du automatisch an deinen Händen. Es war sehr schmerzhaft. Zur Toilette ließen sie dich erst, wenn du deine Bitte hundertmal geschrien hast... Deine Gedanken bewegten sich immer vor und zurück, vor und zurück, und du hattest keinen normalen Gedankenfluss mehr“ 8.
Die Landau-Kommission hatte entschieden, dass diese Form des „Drucks“ nur unter „sehr besonderen, gerechtfertigten Umständen“ zur Anwendung kommen dürfe 2 – etwa in der Situation der „tickenden Zeitbombe“, wenn man annimmt, ein Gefangener hat Informationen über einen unmittelbar bevorstehenden Terroranschlag 6, 10. Aber laut Eitan Fellner, von der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem, war das keineswegs die Regel. „Die Folter wurde in allen Verhörzentren des Shin Bet zur bürokratischen Routine. Wir schätzen, dass 85 Prozent aller palästinensischen Gefangenen gefoltert wurden, und das obgleich viele später ohne Anklage freigelassen wurden“ 5. 1999 verbot der Oberste Gerichtshof Israels diese Art von „Druck“ – bedingungslos 4, 10. Was keineswegs heißt, dass er aufhörte. So dokumentiert B’Tselem noch zwischen Oktober 2000 und Januar 2001 (9) Folter an Palästinensern, die in der Polizeistation von Gush Etzion verhört wurden. Die Opfer waren Minderjährige – Teenager, die man meist mitten in der Nacht aus ihren Häusern holte und bis zum andern Morgen verhört. Diese Kinder wurden stundenlang massivst verprügelt – manchmal mit verschiedenen Objekten – sie wurden bei kaltem Wetter mit Wasser abgespritzt, man drückte ihnen den Kopf in die Kloschüssel und betätigte die Spülung. Sie wurden mit dem Tod bedroht oder anderweitig verbal misshandelt. Sie mussten lange in schmerzhaften Positionen verharren. Ziel war es, sie zu Geständnissen über andere Minderjährige zu pressen. Ich zitiere die B’Tselem-Website: „Aussagen, die B’Tselem vorliegen, lassen darauf schließen, dass es sich hier nicht um isolierte Fälle oder ungewöhnliches Verhalten bestimmter Polizisten handelte, (und) Informationen, die B’Tselem erhielt, deuten mit großer Wahrscheinlichkeit darauf hin, dass die Folterpraxis bei Verhören in der Polizeistation Gush Etzion weiter andauert“ 9.
Jessica Montell ist B‘Tselems Exekutiv-Direktorin. Zur Frage, ob nach wie vor in Gewahrsam gefoltert wird, sagt sie: „Nehmen wir an, ich bin eine Verhörperson und habe das Gefühl, die Person vor mir verfügt über Informationen, die eine Katastrophe verhindern könnten, dann würde ich tun, so meine Einschätzung, was ich muss, um diese Katastrophe abzuwenden. Dem Staat obliegt es anschließend, mich anzuklagen, weil ich gegen das Gesetz verstoßen habe. Also sage ich: „Hier sind die Fakten, die mir zur Verfügung standen. Das und das habe ich damals gedacht. Das und das empfand ich als notwendig“. Zu meiner Verteidigung kann ich mich auf Notstand (necessity) berufen, dann entscheidet das Gericht, ob es sinnvoll von mir war, das Gesetz zu brechen, um diese Katastrophe zu verhindern“ 8. Klingt nach einer Verbesserung, ist aber immer noch inakzeptabel für alle, die an die Würde des Menschen glauben.
Parallelen zwischen israelischen und amerikanischen Misshandlungen an Arabern veranlassten Al-Dschasierah zu der Vermutung, die US-Armee hätte ihre Technik von den Israelis gelernt.
Al-Dschasierah zitiert den israelisch-arabischen Knesset-Abgeordneten Talab al-Sanai mit den Worten: „im Irak gibt es viele israelische Folterexperten, die ihre gesammelten Erfahrungen aus 37 Jahren Folter und Misshandlung von Palästinensern an die Amerikaner weitergeben“ 11. Eine Frage, deren Klärung sich lohnen dürfte – ethisch gesehen allerdings nicht die zentrale Frage. Die zentrale Frage in ethischer Hinsicht ist:
Wenn die Taten der Amerikaner weltweite Ächtung verdienen, warum nicht auch die der Israelis? Schließlich wurden die Taten Letzterer durch die Gelder amerikanischer Steuerzahler mitfinanziert. Somit handelt es sich in gewissem Sinne bzw. bis zu einem bestimmten Grad auch um amerikanische Taten. Man könnte natürlich argumentieren, was die Amerikaner im Irak tun, ist schlimmer. Schließlich verhält sich Israel nicht so orwellmäßig und verkündet „Freiheit“ und „Demokratie“, während es gleichzeitig Menschen foltert und tötet. Zudem war das, was diese Amerikaner taten, von einem Element der sexuellen Erniedrigung geprägt - vielleicht ein Unterschied zu den Taten des GSS. Das sind wichtige Punkte. Dennoch, die israelischen Taten - begangen mit Unterstützung der USA – unterscheiden sich nicht so sehr, als dass sie nicht auch öffentlich untersucht gehören. Und dazu gibt es wohl keine bessere Gelegenheit als gerade jetzt, da die Medien den Staub um die Geschehnisse im Gefängnis von Abu Ghraib aufwirbeln.
Quellen
1 - Stephanie Nebehay, 23. März 1997: „U.N. investigator says Israel tortures Palestinian prisoners“ (UN-Untersucher sagen, Israel foltert palästinensische Gefangene), Reuters
2 - 19. Mai 1998: „Israel torture condemned“ (Israelische Folter verurteilt), BBC News;
3 - 26. Mai 1999: „Israel ‚torture‘ hearing opens“ (Israels ‚Folter‘-Anhörung beginnt), BBC News;
http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/353491.stm
4 - 6. September 1999: „Israel Supreme Court bans interrogation abuse of Palestinians“ (Oberster Gerichtshof Israels verbietet Misshandlung von Palästinensern beim Verhör), CNN:
www.cnn.com/WORLD/meast/9909/06/israel.torture/
5 - Alexander Cockburn: ‚Israel’s torture ban‘, erschienen in The Nation vom 27. September 1999
6 - 30. Januar 2002: ‚Israel’s Shin Bet agency‘, BBC News:
http://news.bbc.co.uk/1/hi/world/middle_east/1791564.stm
7 - Clyde R. Mark, 14. Mai 2003, CRS Issue Brief for Congress: Israel: U.S. Foreign Assistance:
http://fpc.state.gov/documents/organization/21117.pdf
8 - Mark Bowden: „The persuaders“ (Die Überzeuger), Guardian vom 19. Oktober 2003
http://observer.guardian.co.uk/magazine/story
9 - Siehe 8. Mai 2004; B’Tselem: ‚Torture‘
www.btselem.org
10 - Siehe 8. Mai 2004; B’Tselem: ‚Torture by the GSS‘ www.btselem.org
11 - 6. Mai 2004, Al-Dschasierah: „Israeli lessons for the U.S. in Iraq“ (Die israelischen Lektionen für die USA im Irak);
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