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Artikel und Meinungen auf dieser Seite, die nicht direkt von der Palästinensischen Gemeinde Österreich stammen, müssen nicht unbedingt der Meinung der Palästinensischen Gemeinde Österreich entsprechen. Alle Rechte vorbehalten.

 

Israelisches Komitee für das Wohnrecht Ortsansässiger

 

Am Montag, 23.Oktober 2006 begann dass "Israelische Komitee für das Wohnrecht Ortsansässiger" (ICRR) sein Programm in Jerusalem.

 

Das ICRR ruft darin die israelische Öffentlichkeit auf, sich der Forderung gegenüber der israelischen Regierung anzuschließen, von der Verletzung grundlegender Menschenrechte und humanitärer Normen Abstand zu nehmen, indem sie das Wohnrecht Ortsansässiger, palästinensischer Herkunft, die mit ihren Familien in ihren Häusern leben wollen, gewährt.

 

In den vergangenen Monaten hat die israelische Regierung eine harte Politik der Verweigerung der Einreise in die besetzten Gebiete durchgeführt.


Dies betraf besonders Palästinenser mit einem ausländischen Pass, die aber seit Jahren in den besetzten Gebieten leben, mit Palästinensern verheiratet sind und Kinder haben und in einem Fall sogar dort Enkelkinder hat.

 

Israel kontrolliert das Bevölkerungsregister für die Palästinensische Behörde, verweigert aber, das Wohnrecht zu erteilen.

 

Palästinenser mit ausländischer Staatsbürgerschaft, die das Wohnrecht beantragt haben, sie aber nicht erhalten haben, sind gezwungen, mit Touristenvisum in den besetzten Gebieten zu leben.

 

Diese Visa haben nur eine Gültigkeit von drei Monaten und machen dann eine Ausreise nötig, um das Visum zu erneuern. Wer sich diese Reisen ins Ausland nicht leisten kann, wird ein illegaler Bewohner und lebt in ständiger Angst und es zwingt ihn, in der Wohnung zu bleiben. Diejenigen, die ins Ausland gehen, haben keine Sicherheit, dass ihnen die Rückkehr erlaubt wird.

 

Und tatsächlich ist in den letzten Monaten einer zunehmenden Anzahl von Rückkehrern die Wieder-Einreise verweigert worden.


Seit März 2006 praktizierte die israelische Regierung eine Politik, die Personen palästinensischer Herkunft aber mit ausländischem Pass, die Wieder-Einreise in die besetzten Gebiete verweigert, auch denen, die in der Vergangenheit einreisen durften.

 

Die Folgen dieser Politik: Familien werden aus einander gerissen, wirtschaftliche Katastrophe, Unterbrechung der Studien für Kinder und Studenten und ein unermessliches Leid in allen Lebensbereichen. B’tselem schätzt, dass 120.000 Personen direkt von dieser Politik betroffen sind.
Die Zahl wird aber viel höher, wenn man die Familien dieser Personen mitzählt.


Dann ist es etwa eine halbe Million, die von dieser raffinierten Form ethnischer Säuberung betroffen ist.

 

Außerdem sind es nicht nur Personen palästinensischer Herkunft, die in dieser Weise behandelt werden.


Die israelische Politik wirkt sich auch auf Bürger mit anderen Staatsbürgerschaften aus, die als Touristen, zum Studium oder zur Arbeit in die besetzten Gebiete kommen.
Vielen wurde die Einreise verweigert.


Unter ihnen sind Lehrer, Professoren, Sozialarbeiter, Ärzte oder medizinische Fachleute oder Fachleute auf anderen Gebieten, die die Wirtschaft voranbringen und die Lebensqualität in den besetzten Gebieten verbessern wollen und so zum Wohlbefinden der palästinensischen Bevölkerung allgemein beitragen wollen.


Härte und Willkür charakterisieren die Haltung der israelischen Regierung gegenüber dieser Gruppe.


Es sind Akte, die anscheinend dafür bestimmt sind, der palästinensischen Bevölkerung das zu nehmen, was mit der Präsenz dieser Leute an Positivem verbunden ist.

 

Als erste sprach Antigona Ashkar, dann Yossi Wolfson und Shulamit Aloni.


Frau Ashkar, eine Mitarbeiterin von B’tselem gab einen tief schürfenden Bericht zu dem Thema. RA Yossi Wolfson vom Moked-Zentrum( für den Schutz des Individuums) beschrieb die rechtliche Manipulation, mit der diese Politik ausgeführt wird.


Sie hätte keine Grundlage im Gesetz. Er bestätigte die Daten von B’tselem und betonte, dass die verschiedenen von den Behörden erhobenen Behauptungen wegen Staatssicherheit nur ein simpler Deckmantel für eine Politik der ethnischen Säuberung sei, um die Westbank von Nicht-Juden frei zu machen.


Die letzte Sprecherin war die frühere Ministerin und das Knessetmitglied Shulamit Aloni …Sie klagte die Regierung und die Armee an, eklatante Verbrechen gegen die Menschlichkeit zu begehen.

 

Sie zitierte ein aktives Knessetmitglied, das erklärte, "Israel solle eine Politik ausüben, die dahinzielt, das Leben der Palästinenser so miserabel als möglich zu machen, dass sie freiwillig auswandern".

 

Aloni rief ICRR dazu auf, seine Aktivitäten zu erweitern, um das breite Spektrum von Verbrechen und Ungerechtigkeit, unter der die palästinensische Bevölkerung leidet, mit einzubeziehen.
An diesem 50. Jahrestag des Kafr Kassem-Massakers, dessen Täter nie bestraft wurden, rief sie dazu auf, die täglich vor unsern Augen stattfindenden Kafr-Kassem-Vorfälle zu stoppen.

 

Zu den Gründungsmitgliedern des Komitees gehören: Prof. Aharon Eviatar, Prof Rachel Giora, Prof. Yehuda Kupferman, Dr. Josefa Sartiel, Prof Jakob Katriel, Dr. Dorothy Naor, Dr. Israel Naor, Dr. Ruchama Marton.


Für weitere Information: Dorothy Naor (00972) 9-958 4804

 

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