Wer ist der Nächste?
von Uri Avnery, 20.11.04
George W. Bush ist ein Produkt des Mythos vom Wilden Westen. Er
sieht sich selbst als schlagfertiger Sheriff, der schnell auf
böse Kerls schießt, um die Ordnung in der Stadt wieder
herzustellen. Tatsächlich ähnelt er eher einer anderen Figur der
Wildwest-Filme: den Zylinder tragenden Verkäufer von
Allheilmedizin, die gegen Zahn- und Bauchschmerzen, Cholera und
Impotenz, Schusswunden und Herzattacken hilft.
Bushs Patentmedizin heißt „Demokratie“ . Demokratie wird alle
Übel im Nahen Osten und auf der ganzen Welt heilen. Wenn nur die
muslimischen Nationen seine kleine Flasche kaufen würden, dann
wären alle Probleme gelöst und vor allem der
israelisch-palästinensische Konflikt. Und da Israel schon eine
beispielhafte Demokratie ist, geführt vom großen Demokraten
Ariel Sharon, so ist es nur noch nötig, den Palästinensern die
Demokratie aufzuerlegen. Das bedeutet freie Wahlen eines
Präsidenten und Parlamentes.
Eine Person mit begrenzter intellektueller Kapazität braucht
einfache Lösungen, eine ein-dimensionale Lösung, die nicht
verlangt, sich mit der Vielschichtigkeit anderer Gesellschaften
und Zivilisationen näher zu befassen. Was für seine kleine Stadt
in Texas gut ist, ist auch gut für Bagdad und Gaza.
Seit er die Wiederwahl gewonnen hat, ist sein Selbstvertrauen
himmelhoch gestiegen. Er warf den unglücklichen Colin Powell
hinaus und setzte eine garantierte Jasagerin ins Amt des
Außenministeriums. Ab jetzt wird keiner mehr seine
Entscheidungen hinterfragen. Auch dann nicht, sollte er auf die
Idee kommen, sein Pferd zum Präsidenten des Obersten Gerichtes
zu ernennen.
Wer macht sich Sorgen? Ausgerechnet Ariel Sharon, sein großer
Freund, Lehrer und Führer.
Das Schicksal wollte es,
dass Bush seinen großen Sieg einen Tag vor dem plötzlichen
mysteriösen Zusammenbruch von Yasser Arafats Gesundheit errang.
Sharons Alibi wurde in Ramallah beerdigt.
Alle israelischen Regierungen haben Arafat in ein Monster
verwandelt und seine Ungeheuerlichkeit als Ausrede verwendet, um
jeden Versuch, einen Frieden mit den Palästinensern zu
schließen, zu vermeiden. Frieden bedeutet, sich mehr oder
weniger auf die Grenzen von vor 1967 zurückzuziehen und die
Siedlungen aufzugeben. Frieden bedeutet auch, Ost-Jerusalem,
mehr als die Hälfte von „ Israels ewiger Hauptstadt “,
aufzugeben. Gott behüte!
Die Dämonisierung Arafats half dies zu verhindern. Man kann doch
nicht mit einem Monster Frieden schließen. Das verstand sogar
Bush. Deshalb half er Sharon, die Wahlen für die
palästinensische Behörde zu verhindern, bei der Arafat mit
riesiger Mehrheit sicher wiedergewählt worden wäre.
Aber nun gibt es Arafat nicht mehr – aber Bush gibt es. Sharon
ist beunruhigt. Zu Recht.
Seit vier Jahren heißt das Mantra in Washington: Kampf dem
internationalen Terror! Das passte Sharon ins Konzept; denn er
ritt ja auf dem Pferd der Terrorismusbekämpfung.
Während der nächsten
vier Jahre mag das Mantra in Washington „Demokratie dem Nahen
Osten !“ heißen. Das wird Abu-Mazen passen, der das Pferd der
Demokratie reitet.
Abu-Mazen ist zum
Vorsitzenden der PLO ernannt worden. Abu-Mazen trägt den Anzug
eines Geschäftsmannes, keine Uniform. Er trägt auch eine
Krawatte und keine Keffiye. Er sieht wie ein normaler
demokratischer Führer aus. Er ist für seine Opposition gegen
Selbstmordattentate in Israel bekannt. Entgegen allen
israelischen Voraussagen fand die palästinensische Machtübergabe
in geordneter Weise stand, so wie in jedem zivilisierten Land.
Innerhalb zweier Monate sollen Neuwahlen stattfinden.
Genau das bringt Sharon aber in Verlegenheit. Er kann sich nicht
gegen diese Wahlen stellen. Sie sind Bushs Augapfel. Er darf
nicht den leisesten Verdacht aufkommen lassen, er wolle sie zum
Scheitern bringen. Jede Beschwerde, die israelische Armee
hindere die Wahlen durch militärische Einfälle, Straßensperren
und „gezielte Attentate“ , kann im Weißen Haus Zorn erregen.
Sharon hofft, die
Palästinenser würden ihre Wahlen selbst sabotieren . Bewaffnete
Fraktionen können den ordentlichen Prozess stören. In der
letzten Woche gab es beim Besuch Abu- Mazen in Gaza eine
Schießerei – was in Israel riesige Schadenfreude auslöste. Doch
der Zwischenfall ist vorbeigegangen; alle palästinensischen
Fraktionen zeigten Zurückhaltung. Das Volk ist sich in seinem
Wunsch einig, die Wahlen friedlich durchzuführen.
Für Sharon ist es ein Alptraum. So wie es jetzt aussieht, werden
tatsächlich Wahlen stattfinden – verschiedene Kandidaten werden
aufgestellt – und Abu-Mazen wird zum Präsidenten gewählt werden.
Für Bush wird dies ein großer Erfolg sein: die erste arabische
Demokratie ist auf dem Weg. Selbst wenn Anarchie im Irak
herrscht, Palästina wird beweisen, dass seine Vision wahr wird.
Bush wird Abu-Mazen herzlich umarmen. Der Weg zu einem „freien
palästinensischen Staat“ wird innerhalb von vier Jahren offen
sein.
Für Sharon gibt es keine größere Gefahr. Sein Plan - 58% der
Westbank zu annektieren – wird von der Agenda gestrichen. Er
wird aufgefordert werden, die meisten Siedlungen aufzulösen und
vorher noch ihren Ausbau einzufrieren.
Was noch schlimmer ist,
die exklusive Beziehung zu Bush wird in Brüche gehen. Das Paar
wird zu einer Dreiecksbeziehung und drei ist eine Menge.
Condoleeza ist dabei, sich mit Abu-Mazen zu treffen.
Was kann dagegen getan werden? Klar, Abu-Mazen muss vernichtet
werden, bevor er die Möglichkeit erhält, Wurzeln zu schlagen.
Doch ist auch klar, dass Sharon nicht offen gegen ihn vorgehen
kann. Eine indirekte Strategie wäre angesagt.
Noch bevor Arafat seine
Seele seinem Schöpfer zurückgab, erklärte Sharon, es werde keine
Verhandlungen mit seinem Nachfolger geben, solange dieser nicht
mit dem Terrorismus ein Ende gemacht habe. Er hoffte, das
Zauberwort „Terrorismus“ lasse Bush aufschrecken . Und nachdem
sogar Arafat mit seiner gewaltigen Autorität die Hamas und den
Jihad nicht entwaffnet hat, gibt es nicht die geringste
Aussicht, dass Abu-Mazen dies gelingen würde.
Die Amerikaner werden nicht in diese primitive Falle stolpern.
Und darum entschied Sharon, noch etwas raffinierter vorzugehen.
In dieser Woche verkündigte er, er werde mit Abu-Mazen nicht
sprechen, solange er nicht die Hetze gegen Israel in allen
Medien und Schulen gestoppt habe.
Genau so gut könnte man
von Abu-Mazen verlangen, den Mond vom Himmel zu holen. Wie kann
der neue demokratische Vorsitzende die Redefreiheit im Fernsehen
und in der Presse verbieten – während die Hetze gegen die
Palästinenser in den israelischen Medien auf Hochtouren
weiterläuft, ganz zu schweigen vom Tanz auf Arafats Grab? Und
wie verändert man Schulbücher ( die meisten von ihnen auf jeden
Fall ägyptisch und jordanisch) innerhalb von zwei Monaten –
während in Israels Schulen, besonders in den religiösen -
mündlich und schriftlich – das Recht der Palästinenser auf ihr
Land völlig abgestritten wird?
Unmögliche Forderungen
als Vorbedingung für Verhandlungen zu stellen, ist Sharons alter
Trick Man kann annehmen, dass die Amerikaner auch nicht in diese
Falle stolpern. Irgend etwas Schlimmeres müsste bald geschehen,
z.B. blutige Angriffe, Akte von „Terrorismus“, die dem neuen
Führer angelastet werden können, Bürgerkrieg und Anarchie.
Abu-Mazen und seinen
Kollegen ist das vollkommen bewusst. Sie bemühen sich darum,
dies zu verhindern. Da sie aus Mangel keine Mittel der Gewalt
anwenden können, versuchen sie es mit Überzeugung. Die
traditionelle arabische Methode ist „Idschma“ – eine Runde von
Diskussionen, die solange geht, bis jeder überzeugt ist, und
keine Minorität sich von einer Majorität besiegt fühlt. Arafat
war ein Meister dieser Strategie.
Wenn dies gelingt, dann wird es bis zu den Wahlen eine
vorübergehende Waffenruhe geben. Aber das Hauptproblem bleibt
bestehen. Abu-Mazen wird nicht in der Lage sein, sein Volk davon
zu überzeugen, die bewaffnete Intifada zu beenden, wenn er nicht
einen anderen Weg aus der Besatzung und zur palästinensischen
Unabhängigkeit aufzeigen kann. Wenn die Amerikaner wollen, dass
die neue Regierung bleibt, müssen sie für schnellen Beginn von
Verhandlungen sorgen und zwar mit dem klaren Ziel, einen
palästinensischen Staat innerhalb eines strikten Zeitplans zu
errichten.
Sharon wird alles nur
Mögliche tun, um Abu Mazen zu vernichten, bevor dies geschieht.
Er stürzte die erste Abu-Mazen-Regierung vor zwei Jahren, indem
er alles, was politischen Fortschritt gebracht hätte,
verhinderte, (und wie gewöhnlich, Arafat dafür die Schuld gab)
Nun muss er Abu-Mazen unter sehr viel schwierigeren Umständen
stürzen.
Machen wir uns keine Illusionen: Sharon wird jedes Mittel
anwenden - offene genau so wie verdeckte - um eine „moderate“
palästinensische Führung zu Fall zu bringen. Sein natürlicher
Verbündeter ist HAMAS, der jede Verhandlung mit Israel ablehnt.
Im Augenblick ist Abu-Mazen der Feind Nummer eins.
(Aus dem Englischen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)
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