Plassnik: "Israel und palästinensischer Staat sollen als
Nachbarn in Frieden und Sicherheit leben können"
Wien (bmaa) - Als "einen Moment der Hoffnung und der Chancen auf
greifbare Fortschritte auf dem langen Weg zu Frieden und
Sicherheit in der Region" bezeichnete Ursula Plassnik heute in
Jerusalem den Zeitpunkt ihrer ersten Israel-Reise als
Außenministerin. "Trotz aller Sorgen und Ängste ist in den
letzten Monaten viel Ermutigendes geschehen. Jetzt ist es die
gemeinsame Arbeit für Israel, die Palästinenser und ihre Partner
in der Welt, den Gaza-Abzug zu einem Erfolg zu machen", sagte
Außenministerin Plassnik. Sie definierte die Ziele des
Arbeitsbesuchs, den sie auf Einladung ihres israelischen
Amtskollegen Silvan Shalom unternimmt: "Es geht darum, die sich
sehr positiv entwickelnden bilateralen Beziehungen zu stärken,
das traditionelle österreichische und europäische Engagement in
der Region zu unterstreichen. Und gerade im Vorfeld unseres
Vorsitzes in der Europäischen Union im ersten Halbjahr 2006
wollen wir Informationen aus erster Hand über die Situation im
Nahen Osten, insbesondere den Friedensprozess, erhalten."
Nach der Kranzniederlegung in der Gedächtnishalle der
Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem standen Arbeitsgespräche mit
Staatspräsident Katsav und Außenminister Shalom auf dem
Programm. Plassnik: "Premierminister Sharons Entscheidung zum
Rückzug aus Gaza ist ein mutiger Schritt. Nun ist es unbedingt
notwendig, dass der Rückzug friedlich und in Kooperation mit der
palästinensischen Seite vor sich geht. Besondere Bedeutung kommt
dabei auch einer Verbesserung der Lebensbedingungen der
palästinensischen Bevölkerung zu." Basis der österreichischen
und der europäischen Nahost-Politik, so die Außenministein,
bleibe die Road Map mit dem Ziel der Herbeiführung einer
Zwei-Staaten-Lösung, sodass "Israel und ein palästinensischer
Staat als Nachbarn in Frieden und Sicherheit" leben können.
"Die aktuelle Phase der Beschäftigung mit sich selbst in der
Europäischen Union wird uns nicht verleiten, unsere Partner in
der Nachbarschaft und in der übrigen Welt zu vernachlässigen.
Der Friedensprozess, die Umsetzung der Neuen
Nachbarschaftspolitik und die Weiterführung des
Barcelona-Prozesses werden Schwerpunkte unserer Zusammenarbeit
mit der Region während der österreichischen EU-Präsidentschaft
sein", sagte Plassnik.
Hinsichtlich der bilateralen Beziehungen verwies die
Außenministerin auf den sehr regen Besuchsaustausch und die
wachsende wirtschaftliche Kooperation, die aber noch Raum für
Dynamisierung lasse: "Jetzt, da alle unmittelbaren Nachbarn
Österreichs in Ost- und Südosteuropa unsere gleichberechtigten
Partner in der Union sind, ist Österreich in seiner Funktion als
Drehscheibe in Mitteleuropa für Israel ein besonders
interessanter Partner."
"Die Zusammenarbeit mit dem kulturellen Nachbarn Israel in den
Bereichen Wissenschaft und Kunst ist seit langem besonders
intensiv und wird auch 2006 aus Anlass des Jubiläums 50 Jahre
diplomatische Beziehungen zwischen Österreich und Israel auf
diesem hohen Niveau weitergehen", so Außenministerin Plassnik,
die am späteren Sonntag noch mit Premierminister Sharon
zusammentreffen und am Montag auch die Palästinensischen
Autonomiegebiete besuchen wird.
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