Denn Ruhe ist Dreck!
von Uri Avnery, 16.7.05
Wo also ist die Waffenruhe?
Will Hamas und der Islamische Jihad den Rückzug aus dem
Gazastreifen torpedieren?
Was ist mit Mahmoud Abbas?
Gewöhnlich wird eine Waffenruhe aus einem von drei Gründen
erklärt.Wenn die eine Seite die andere unterworfen hat. Wenn
eine dritte Partei sie den beiden Kriegsführenden auferlegt.
Wenn beide Seiten erschöpft sind.
In unserm Fall hat keine der beiden Seiten ihren Gegner
überwunden. Die israelische Armee hat nicht die weiße Flagge
gezeigt – und die Palästinenser auch nicht. Die Waffenruhe war
auch nicht von einer dritten Partei auferlegt worden. Die
Amerikaner übten zwar schwachen Druck aus, und die Ägypter
versuchten, auch beachtet zu werden. Aber von außen gab es
keinen richtigen Druck.
Was wirklich geschah, war, dass beide Seiten erschöpft waren.
Der Kampf kam zum Stillstand, zu einer Art Unentschieden . Und
diese Situation hätte auf immer so bleiben können – keinem zum
Nutzen. Die Palästinenser haben schwer gelitten, aber ihr Leiden
hat sie nicht zum Aufgeben gebracht. Die israelische Armee
wusste nicht mehr, wie sie auf die Mörsergranaten und
Kassam-Raketen reagieren sollte, die den Bewohnern der nahen
israelischen Orte auf die Nerven gingen und die sie nicht
abwehren konnten, aber (die für die Palästinenser) nicht für
einen militärischen Sieg ausreichten. Erschöpfung führte zur
Waffenruhe.
Aber diese Waffenruhe war von Anfang an zerbrechlich. Zum einen,
weil es kein Akt in gegenseitiger Abstimmung war, der offiziell
von beiden Parteien akzeptiert wurde. Er wurde nicht einmal
„Waffenruhe“ genannt, geschweige denn „Waffenstillstand“ (im
Arabischen Hudna). Er wurde nur „Ruhe“ genannt ( arabisch:
Tahidiya). Die Palästinensische Nationalbehörde kam mit den
bewaffneten palästinensischen Gruppierungen überein, sich
zurückzuhalten – und Sharon gab über Vermittler den Wink, auch
er werde sich zurückhalten.
Das ist für eine
Waffenruhe eine schwache Grundlage. Die stillschweigende
Übereinkunft definiert nicht genau, was jede Seite für die
„Ruhe“ tun würde. Da jede Seite sich das Recht vorbehält, zu
reagieren, wenn die andere Seite etwas tut, das ihrer Meinung
nach kontrovers zur Waffenruhe ist, und es keinen Schiedsrichter
oder einen Mechanismus der Schlichtung gibt, kann die Situation
jeden Augenblick. außer Kontrolle geraten.
Im Gazastreifen hatte die israelische Armee tatsächlich mit dem
„gezielten Töten“ und den Überfällen aufgehört, verdoppelte aber
ihre aggressiven Kampagnen gegen die Palästinenser der Westbank.
Der Bau der Mauer, die Zehntausende palästinensische Familien
auf der Westbank in Elend und Armut bringt und die viele Dörfer
ihres Landes beraubt, wird mit Nachdruck fortgesetzt. In
Jerusalem ist die Mauer, die tief in das Leben der Palästinenser
einschneidet, kurz vor der Fertigstellung. Die Sicherheitskräfte
eröffnen das Feuer auf Palästinenser und israelische
Friedensaktivisten, die gewaltfrei gegen die Mauer demonstrieren
– dabei wurden einige verwundet und andere getötet und viele
verhaftet.
Gleichzeitig operiert
die israelische Armee überall in der Westbank. Armee-Einheiten
führen bei Tag und Nacht Überfälle und Durchsuchungen aus,
verhaften oder töten „gesuchte“ Personen.
Ist das eine Verletzung der Waffenruhe? Überhaupt nicht,
behaupten Sharons Leute. Nach ihnen bezieht sich die Waffenruhe
nur auf den Gazastreifen. Die Palästinenser ihrerseits sehen
darin noch einen Versuch, die Westbank vom Gazastreifen zu
trennen – eine Bemühung, die in Sharons „Abzugs-bzw.Trennungsplan“
selbstverständlich mit gemeint ist. Natürlich sind die
Palästinenser mit aller Macht dagegen. In der Tat hat das
Oslo-Abkommen, das von der internationalen Gemeinschaft
unterzeichnet und anerkannt wurde, ausdrücklich die Westbank und
den Gazastreifen zur territorialen Einheit erklärt.
Wer verletzt also die Waffenruhe? Da die stillschweigende
Übereinkunft nicht schriftlich dokumentiert und keine
Einzelheiten genannt wurden, kann es darauf keine Antwort geben.
Jede Seite behauptet, dass die anderen die Übertreter sind.
Warum verhalten sich Hamas und der Islamische Jihad so, wie sie
sich verhalten.
Sie wollen natürlich zeigen, dass Israels Rückzug vom
Gazastreifen und die Evakuierung der Siedlungen ihr Sieg ist, so
wie der Rückzug aus dem Libanon der Sieg der Hisbollah war. So
wurde das Abschießen von Mörsergranaten und Kassams in dem
Augenblick intensiviert, als Sharon in dieser Woche die
Absperrung der Siedlungen erklärte und so der bevorstehende
Abzug praktisch zur Gewissheit wird.
Die Behauptung an sich ist nicht unbegründet. Schon ein Kind
versteht, dass sich Sharon nicht aus dem Gazastreifen
zurückziehen würde, wenn er sich dort wohl fühlen würde. Einer
der Gründe für Sharons Abzugsentscheidung war, dass es für die
israelische Armee und den Staatshaushalt zu teuer ist, den
Gazastreifen zu halten und die Siedlungen zu verteidigen.
Die arrogante Prahlerei von Politikern und Generälen über den
großen Erfolg der israelischen Armee beim Niederschlagen des
Terrors – als ob die drastische Reduzierung der
palästinensischen Angriffe nicht die Folge der Waffenruhe
gewesen wäre – provozierte die palästinensischen Organisationen,
das Gegenteil zu beweisen.
Aber das Hauptproblem ist ein internes. Die Organisation will
ihre Erfolge auf dem Schlachtfeld in politische Münze umwandeln.
Zu diesem Zweck will sie beweisen, dass die Behörde einfach
nicht ohne sie funktionieren kann. Abgesehen davon, wird Hamas
wie üblich, vom extremeren Islamischen Jihad gedrängt ( wie der
jüdische Irgun in den 40er Jahren von der Sterngruppe).
Eine Mörsergranate, die eine Israelin tötet, zielt in
Wirklichkeit auf Mahmoud Abbas.
Und was ist mit Abbas los?
Keine Führung kann funktionieren, wenn ihre Politik von
bewaffneten Gruppierungen behindert wird. Wenn Mahmoud Abbas
internationale Verpflichtungen übernimmt und bewaffnete
Faktionen vor Ort sie verletzen, ist es klar, dass keine
palästinensische Führung eine konsequente palästinensische
Politik ausführen kann. Das ist für das palästinensische Volk
eine Katastrophe.
Es ist zweifellos im palästinensischen Interesse, während des
israelischen Rückzugs Ruhe zu bewahren. Ungeachtet dessen, was
auf der Westbank geschieht und ungeachtet der inhärenten Fehler
des „Abzugsplanes“, wäre es für die Palästinenser sinnvoll,
Sharon den Abbau der Siedlungen durchführen und die
Gegenattacken der Siedler niederschlagen zu lassen – da die
Evakuierung von Gush Kativ allein schon ein wichtiger
Präzedenzfall wäre. Es liegt deshalb wirklich in Sharons eigenem
Interesse, den Rückzug von viel Chaos begleitet zu sehen, was
deutlich machen würde, wie unendlich schwierig er ist, und die
Siedler haben natürlich dasselbe Interesse.
Die Aktionen von Hamas und Jihad spielen deshalb in die Hände
der Siedler. Dies beweist wieder einmal, dass es eine Art
automatische Kooperation zwischen national-religiösen
Fundamentalisten auf beiden Seiten gibt.
Ist Abbas stark genug, Hamas und den Jihad zur Waffenruhe zu
zwingen oder sie davon zu überzeugen?
Wenigstens eine Person hofft, dass die Antwort negativ ausfällt:
Ariel Sharon.
Von dem Augenblick an,
als Abbas demokratisch gewählt worden war, hat Sharon hartnäckig
und schlau daran gearbeitet, ihn zu eliminieren. Das ist seiner
Ansicht nach wichtig, weil Bush begonnen hat, auf den neuen
palästinensischen Führer zuzugehen. Die Stärkung von Abbas würde
den Druck auf Sharon verstärken, die Besatzung der Westbank zu
beenden.
Deshalb bedeutet für Sharon „Ruhe ist Dreck“ – nach den Worten
einer Hymne, die vor 80 Jahren von Vladimir Jabotinsky, dem
Gründer des Vorläufers der Likud-Partei, geschrieben wurde.
Das erklärt, warum Sharon Abbas immer wieder in der
Öffentlichkeit demütigt, warum er ihm nicht die geringste
politische Errungenschaft gönnt, warum seine Sprecher täglich
Abbas zum „Schwächling“ erklären, dass er „kein Führer“ sei,
dass er „unfähig sei, die terroristische Infrastruktur zu
zerstören“.
Sharon hat einmal Abbas als „gerupftes Hühnchen“ bezeichnet. Das
ist eine Prophezeiung, die sich selbst erfüllt hat. Wenn Abbas
seinem Volk keinerlei politischen Erfolg zeigen kann, keine
Erleichterung ihres elenden Lebens, keine Entlassung eines
wichtigen Gefangenen, keinen Baustopp der Mauer, die die
Menschen stranguliert – der Kredit, den er von seinem Volk
erhalten hatte, schwindet von Stunde zu Stunde mehr.
Ich hoffe, dass die Waffenruhe hält – trotz allem. Ich vertraue
dem gesunden Menschenverstand der Palästinenser, die dem
nationalen Interesse Priorität geben. Ich glaube, dass sich nach
dem Rückzug aus dem Gazastreifen eine historische Möglichkeit
für einen großen Schritt auf das Ende der Besatzung und für
einen dauerhaften israelisch-palästinensischen Frieden ergeben
kann.
Aber wahrscheinlich wird genau jetzt irgendwo ein Siedler um
eine Mörsergranate beten, dass sie auf einen vollen israelischen
Kindergarten fällt und so dem Rückzug ein Ende setzt – weil auch
für die Siedler die Parole „Ruhe ist Dreck“ gilt.
(Aus dem Deutschen: Ellen Rohlfs, vom Verfasser autorisiert)
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